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(05.06.2020 um 18:07 Uhr)

Bundesregierung macht sich für grünen Umbau der Stahlindustrie stark

Düsseldorf (Reuters) - Die Bundesregierung will den Umbau der Stahlindustrie zu einer klimafreundlichen Produktion unterstützen und die Schwerindustrie mit Playern wie Thyssenkrupp und Salzgitter vor unfairen Wettbewerb schützen.

"Eine langfristig starke, international wettbewerbsfähige und klimaneutrale Stahlindustrie am Standort Deutschland ist für die Zukunft unseres Landes von herausragender Bedeutung", hieß es in einem der Nachrichtenagentur Reuters am Freitag vorliegenden Entwurf des Handlungskonzepts Stahl. Die Branche sei durch die Coronakrise erheblich unter Druck geraten. Dies schränke Spielräume für dringend notwendige Zukunftsinvestitionen ein.

Die Europäische Union und Deutschland sollten deshalb auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene Maßnahmen ergreifen und mit der Stahlindustrie die Weichen für nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit stellen. Dies müsse mit dem langfristigen Ziel der Treibhausgasneutralität in Deutschland und Europa kompatibel sein. Für einen erfolgreichen Wandel seien insbesondere international wettbewerbsfähige Preise für Strom, Gas und Wasserstoff notwendig. Es müsse verhindert werden, dass energieintensive Industrien in Länder mit geringeren Schutz-Auflagen abwanderten. Die kostenfreie Zuteilung von Verschmutzungsrechten im jeweils erforderlichen Umfang sei ein wirksames Instrument. Diese sollte fortgesetzt werden und Anreize für Innovationen setzen.

"Es ist richtig, dass das Bundeswirtschaftsministerium an einem Handlungskonzept Stahl arbeitet", bestätigte eine Ministeriums-Sprecherin. Stahl sei eine Schlüsselindustrie. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier habe sich Anfang März mit Produzenten und Gewerkschaftsvertretern ausgetauscht. Derzeit werde das Stahlkonzept innerhalb der Bundesregierung abgestimmt. Auch auf europäischer Ebene gebe es einen Austausch.

Die Stahlindustrie setzt darauf, dass sich Deutschland auch im Rahmen der im Juli anstehenden EU-Ratspräsidentschaft für sie stark macht. Konzerne wie Thyssenkrupp, Salzgitter oder ArcelorMittal verfolgen diverse Programme für eine klimafreundliche Produktion, fordern aber wegen der hohen Kosten Unterstützung.

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