Merck & Co
[WKN: A0YD8Q | ISIN: US58933Y1055] Aktienkurse
81,324$ -3,78%
Echtzeit-Aktienkurs Merck & Co
Bid: 81,213$ Ask: 81,435$

ROUNDUP: HIV-Medikament Isentress kann weiter in Deutschland angeboten werden

11.07.2017 um 17:35 Uhr

KARLSRUHE (dpa-AFX) - Das HIV-Medikament Isentress darf vorläufig weiter auf dem deutschen Markt vertrieben werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte am Dienstag in Karlsruhe eine entsprechende Entscheidung des Bundespatentgerichts. Das Mittel mit dem Wirkstoff Raltegravir verlangsamt die Ausbreitung des Virus im Körper.

Hintergrund ist ein Patentrechtsstreit zwischen dem US-Pharmakonzern Merck & Co (MSD) und dem japanischen Pharmaunternehmen Shionogi. MSD bietet das Medikament seit 2008 in Deutschland an. Shiongi will das unterbinden, da sich das Unternehmen dadurch in seinen Patentrechten verletzt sieht. MSD wiederum geht gegen das Patent der Japaner vor. Der Streit ist noch nicht rechtskräftig entschieden.

In einem Eilverfahren erlaubte das Bundespatentgericht MSD 2016 vorläufig, Isentress weiter zu vertreiben, weil etwa Schwangere und Neugeborene das Medikament dringend bräuchten. Eine Entscheidung in der Hauptsache steht noch aus.

Eine solche sehr seltene Zwangslizenz bestätigte der BGH nun. Es liege im öffentlichen Interesse, dass der US-Konzern das Medikament weiter verkaufen könne, weil Shiongi es selbst nicht auf dem Markt anbiete, sagte der Vorsitzende Richter Peter Meier-Beck bei der Urteilsverkündung. Alternative Mittel seien mit Risiken verbunden, die nicht für alle Patienten hinnehmbar erschienen.

Der Patentsenat war zudem der Ansicht, dass sich MSD vor dem Gerichtsverfahren ausreichend darum bemüht hatte, mit den Japanern eine Lizenz auszuhandeln. Auch dies ist Voraussetzung für eine Zwangslizenz. Die Gespräche seien erfolglos verlaufen, weil die Vorstellungen der Parteien über die Höhe der Lizenzgebühr so weit auseinander lagen. Dafür habe es aber einen plausiblen Grund gegeben: der ungewisse Ausgang des Patentstreits. (Az. X ZB 2/17)/cko/DP/mis

Merck & Co Chart
Merck & Co Chart

Trader-Coachings

Webinare

Wir glauben daran, dass gute Lerninhalte den Weg zum erfolgreichen Trader deutlich schmerzfreier gestalten als ein reines Learning by Doing.

Aktuelle Termine

„aktien” Magazin

„aktien” Magazin

Lernen Sie das aktien Magazin kennen und laden Sie sich noch heute Ihre kostenlose Probeausgabe als PDF herunter.

Probeausgabe
Hinweis: Die veröffentlichten Tradingsignale und Empfehlungen dienen lediglich der allgemeinen Information, sie sind keine Beratung im Sinne des Wertpapierhandelsgesetzes und stellen kein Angebot und keine Aufforderung zum Kauf, Halten oder Verkauf von Wertpapieren oder Derivaten dar. Sie entsprechen lediglich der aktuellen Einschätzung des verwendeten Handelssystems.
TraderFox GmbH: Impressum & Datenschutz - Allgemeine Geschäftsbedingungen