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Barnier hofft weiter auf geregelten Brexit - Appelle an London

23.01.2019 um 17:02 Uhr

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Trotz der Brexit-Blockade in Großbritannien hält EU-Unterhändler Michel Barnier eine gütliche Trennung immer noch für möglich. "Die Vorbereitung auf einen Austritt ohne Abkommen sind wichtiger denn je, aber ich hoffe immer noch, ein solches Szenario zu vermeiden", sagte Barnier am Mittwoch in Brüssel.

An das britische Parlament appellierte Barnier, eine "positive Mehrheit" für einen Lösungsvorschlag zu finden. "Sich nur gegen einen Brexit ohne Vertrag auszusprechen, wird den Brexit ohne Vertrag nicht stoppen", sagte der Franzose, der mit der britischen Regierung ein Brexit-Abkommen ausgehandelt hatte. Es hatte im britischen Unterhaus jedoch keine Mehrheit gefunden.

Barnier beharrte auf einer Garantie für eine offene Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland. Die britische Premierministerin Theresa May habe schon 2017 zugesagt, eine "harte Grenze" unter allen Umständen zu vermeiden - ein Problem, dass allein dem Brexit geschuldet sei.

Im Austrittsabkommen hätten beide Seiten eine Lösung gefunden, den sogenannten Backstop. Käme es nicht zum Abkommen, müssten über Irland in den EU-Binnenmarkt kommende Waren kontrolliert werden, unterstrich Barnier. Er legte jedoch nahe, dass dies womöglich ohne "harte Grenze" zu bewerkstelligen wäre. Wie genau dies möglich sein soll, blieb offen.

Barnier warnte Großbritannien dringend vor einem Scheitern des Abkommens. Dann werde nicht nur die vereinbarte Übergangsphase wegfallen, während der bis mindestens 2020 praktisch fast alles beim Alten bleiben soll. Ohne Abkommen gäbe es auch keine Vertrauensbasis für die künftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien, meinte Barnier. Er äußerte sich bei einer Sitzung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses vor Unternehmern und Gewerkschaftern./vsr/DP/jha

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