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Netzagentur: Telefónica hinkt bei Mobilfunk-Ausbau zurück

05.05.2019 um 14:11 Uhr

BONN/BERLIN (dpa-AFX) - Beim Mobilfunk-Ausbau erhöht sich der Druck auf das Telekommunikationsunternehmen Telefónica Deutschland . Nach einem Bericht der Bundesnetzagentur ist die Firma weit entfernt von den Ausbauvorgaben, die Ende 2019 erreicht sein müssen. Die Differenz zwischen dem aktuellen Ausbaustand und den Versorgungsauflagen sei "zum Teil noch erheblich", schreiben die Autoren mit Blick auf Telefónica (O2). Die Deutsche Telekom und Vodafone sind weiter.

Bis zum Jahresende müssen bundesweit 98 Prozent der Haushalte mit halbwegs schnellem mobilen Internet versorgt werden - als Mindestvorgabe gelten hier 50 Megabit pro Sekunde an der Antenne und 10 Mbit/s beim Kunden. Dem Bericht zufolge kam Telefónica zuletzt aber nur auf 89,1 Prozent der Haushalte. Die Deutsche Telekom liegt hier bei 96,3 Prozent und Vodafone bei 94,3 Prozent. Das interne Schreiben liegt der dpa vor. Zuvor hatten das "Handelsblatt" und die "Rheinische Post" darüber berichtet. Schafft Telefónica es nicht, die Ausbauvorgaben einzuhalten, drohen hohe Zwangsgelder. Theoretisch ist sogar der Entzug der Frequenzen möglich.

Die Tochterfirma des spanischen Konzerns Telefónica zeigte sich zuversichtlich, dass sie die Versorgungsauflagen erfüllen werde. Man treibe den LTE-Ausbau vor allem in der Fläche massiv voran und werde diesen noch beschleunigen, sagte ein Sprecher. "Allein in diesem Jahr wollen wir etwa 10 000 LTE-Aufrüstungen vornehmen, um die Netzversorgung und LTE-Abdeckung in Deutschland deutlich zu verbessern."

Nach Berechnung des Münchner Unternehmens kommt man bei den Haushalten nicht nur auf die im Bericht der Netzagentur angegebenen 89,1 Prozent Abdeckung, sondern auf "über 90 Prozent". Der Grund für die Differenz: Für die Berechnung der Werte wurden unterschiedliche Kriterien zugrunde gelegt. Welche technischen Parameter die richtigen sind beim Thema Versorgungsauflagen, darüber gibt es Streit zwischen der Bonner Regulierungsbehörde und Telefónica - allerdings dürfte die Netzagentur hierbei am längeren Hebel sitzen.

Der Telefónica-Sprecher wies darauf hin, dass ein Teil der 2015 vergebenen Frequenzen erst Mitte 2019 frei werde. "Die Zuteilung dieses Spektrums wird den LTE-Ausbau ebenfalls beschleunigen." Der Mobilfunkausbau wird an diesem Montag in Berlin auch bei der Sitzung des Beirats der Bundesnetzagentur Thema sein.

Um Investitionen von Stadtwerken in die Glasfasernetze anzukurbeln, dringt der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) auf eine Gesetzesänderung. "Bislang werden Investitionen kommunaler Unternehmen in Glasfasernetze von der Bundesnetzagentur als öffentliche Mittel interpretiert", stellte VKU-Hauptgeschäftsführerin Katherina Reiche am Sonntag fest. Deshalb dürften alle Wettbewerber einfach ihr Kabel mitverlegen, sobald die Grube ausgehoben sei - auch dann, wenn das kommunale Unternehmen den Ausbau ohne öffentliches Geld betreibe.

So vermieden Wettbewerber die Kosten für den Tiefbau. Als Folge hielten sich kommunale Unternehmen mit dem Netzaubau zurück. Reiche forderte daher eine Klarstellung im Telekommunikationsgesetz und im Netzausbaugesetz: "Wer mit eigenen Mitteln ein Glasfasernetz baut, wird nicht länger gegenüber Wettbewerbern benachbeteiligt."

Der Telekommunikationskonzern Vodafone erwartet hingegen vom Staat, sich stärker beim Ausbau der Breitband-Kabelnetze zu engagieren. Für die letzte Meile zum Haus sei es "enorm teuer, die Straße in Eigenregie aufzureißen", sagte Vodafone-Deutschlandchef Hannes Ametsreiter der Zeitung "Welt am Sonntag".

Besser wäre es, dem Vorbild Spaniens und Portugals zu folgen: "Der Staat legt Leerrohre, so wie er Autobahnen baut - also staatliche Investition in Infrastruktur. Jeder Anbieter dürfte dann seine Kabel durch diese Rohre ziehen." Das sei effizienter und "würde den Wettbewerb anheizen", argumentierte Ametsreiter./wdw/DP/he

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