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Spitzentreffen zu Zukunft der Autobranche - CDU: Nicht nur Elektro

23.06.2019 um 16:56 Uhr

BERLIN (dpa-AFX) - Deutschland muss beim Klimaschutz erheblich nachlegen
- das gilt gerade für den Verkehr. Die Debatte darüber nimmt Fahrt
auf und kann Folgen für Millionen Passagiere und Fahrzeugbesitzer haben. An diesem Montagabend lädt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einem Spitzentreffen zur Zukunft der wichtigen deutschen Autoindustrie, auf die es beim Kampf gegen Treibhausgase ebenfalls ankommt. Die Spitze der CDU will sich mit Klima-Lösungen ohne "Bevormundung" positionieren. Die Linke im Bundestag fordert, Milliarden-Einnahmen aus der Lkw-Maut in Bahnstrecken und Wasserwege umzuschichten.

Bei dem Treffen zur Zukunft der Autoindustrie im Kanzleramt werden mehrere Minister, die Spitzen von Union und SPD sowie Vertreter der Branche und Gewerkschafter erwartet. Es geht um einen "informellen fachlichen Austausch", wie die Regierung vorab signalisierte. Die Koalition hatte schon im März regelmäßige Spitzentreffen angekündigt, um die Branche fit für die Zukunft zu machen. Ziel der "Konzertierten Aktion Mobilität" soll sein, angesichts großer Veränderungen zu neuen Antrieben und computergesteuertem Fahren politischen Handlungsbedarf zu bestimmen. Dieser Wandel berührt auch die Arbeitswelt.

Der CDU-Bundesvorstand berät am Montag über ein Konzept, das auf neue Antriebsformen und einen besseren Mix von Mobilitätsangeboten zielt. "Wir lehnen es ab, Verkehrsträger gegeneinander auszuspielen oder Verkehrsteilnehmer mittels Verboten zu bevormunden", heißt es in einem Papier von CDU-Bundesvize Thomas Strobl und Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann. Nicht zum Klimaschutzziel führe auch "staatlicher Dirigismus, der glaubt, detailliert festlegen zu können, wie, wo und mit welcher Technologie dies erfolgt"./sam/DP/men

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