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Machtpoker in Rom: Conte gibt Erklärung ab

20.08.2019 um 05:49 Uhr

ROM (dpa-AFX) - Im Poker um die Macht in der italienischen Regierung wird am Dienstag (15 Uhr) eine richtungsweisende Erklärung von Ministerpräsident Giuseppe Conte erwartet. Der rechtspopulistische Innenminister und Vize-Premier Matteo Salvini hatte die Koalition aus seiner Lega mit der Fünf-Sterne-Bewegung vor knapp zwei Wochen gesprengt. Er will die Allianz zu Fall bringen und eine schnelle Neuwahl, weil er derzeit in Umfragen hohe Popularität genießt. Gegen Conte hatte er ein Misstrauensvotum gefordert.

Jedoch ist vollkommen unklar, ob es zu diesem Schritt am Dienstag kommt oder ob Conte im Senat in Rom gar selbst seinen Rücktritt ankündigt.

Die Lega und die Sterne-Bewegung sind seit Juni vergangenen Jahres an der Macht und bilden eine europakritische Koalition. In den vergangenen Monaten ist es zu immer mehr Streitereien in der Populistenallianz gekommen, so dass Regieren fast unmöglich geworden ist. Während die Lega in Umfragen dank des harten Anti-Migrations-Kurses von Salvini Höhenflüge erlebt, sind die Sterne stark abgestürzt. Bei einer Neuwahl droht der Protestbewegung eine Niederlage./reu/DP/he

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