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Landkreise skeptisch über Programm des Bundes für Breitbandausbau

28.08.2015 um 05:56 Uhr

BERLIN (dpa-AFX) - Das Förderprogramm der Bundesregierung zum Breitbandausbau ist bei den Landkreisen auf Kritik gestoßen. So würden Glasfasernetze von der Milliardenförderung häufig ausgeschlossen. Es sei nachvollziehbar, dass die Regierung ihr Ziel einhalten wolle, bis 2018 flächendeckend Internetanschlüsse mit 50 Megabit je Sekunde sicherzustellen, sagte Hans-Günther Henneke, Hauptgeschäftsführer des Landkreistages, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitag). Doch so käme nur das sogenannte Vectoring zum Zuge, das herkömmlichen Kupferleitungen eine Verdoppelung der Bandbreite ermöglicht.

"Was wir in Deutschland brauchen, ist nicht die Ertüchtigung alter Kupfernetze, deren Leistungsfähigkeit absehbar an technologische Grenzen stößt, sondern der Aufbau flächendeckender Glasfasernetze", führte Henneke aus. "Nur solche Netze sind geeignet, den Breitbandbedarf der Zukunft zu decken." Landkreise, die sich für den Glasfaserausbau entschieden, dürften nicht bestraft werden.

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, sagte der "Passauer Neue Presse" (Freitag), angesichts des geringen Eigenanteils der antragsstellenden Kommunen von zehn Prozent sei der Weg frei, schnell Projekte anzugehen. Zugleich forderte er: "Dort, wo Kommunen diesen Anteil nicht aufbringen können, muss das Land einsteigen."

Laut einem Eckpunktepapier von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) können Kommunen und Landkreise in unterversorgten Gebieten auf Bundeszuschüsse von bis zu 50 Prozent zählen. Insgesamt nimmt der Bund für den Ausbau bis 2018 gut 2,7 Milliarden Euro in die Hand./bi/DP/stk

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