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Frankfurt hält Dieselfahrverbot auf einigen Straßen für möglich

08.11.2019 um 05:20 Uhr

FRANKFURT (dpa-AFX) - Eine Dieselfahrverbotszone für Frankfurt ist nach Einschätzung der Stadt vom Tisch. Die Werte seien an vielen Messstellen bereits deutlich gesunken, etwa an der Friedberger Landstraße, wo im Schnitt der ersten zehn Monate des laufenden Jahres der Wert mit 41 Mikrogramm nur noch knapp über dem Grenzwert liege, sagte Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) der Deutschen Presse-Agentur. Kommendes Jahr werde er voraussichtlich unterschritten. Am 10. Dezember wird der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel eine Klage der Deutschen Umwelthilfe wegen zu hoher Schadstoffwerte in Frankfurt verhandeln.

Oesterling sagte, es sei aber nicht ausgeschlossen, dass das Gericht für andere Straßen stellenweise vorübergehende Fahrverbote verhänge, etwa innerhalb des Anlagenrings. Denn dort würden die Werte nicht so rasch sinken. Laut EU-Grenzwert dürfen es im Jahresmittel nur 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter sein.

Der SPD-Politiker verwies auf mehrere Maßnahmen, die die Stadt zur Reduzierung des Autoverkehrs derzeit umsetze oder umgesetzt habe. Dazu gehörten höhere Parkgebühren sowie der Ausbau von Radwegen auch auf Kosten des Autoverkehrs und die Einrichtung eigener Busspuren. "Der Trend geht ja auch weg vom Diesel", sagte Oesterling.

Beklagt ist das Land Hessen, das für die Luftreinhaltung zuständig ist. In erster Instanz war die Deutsche Umwelthilfe im Fall Frankfurts erfolgreich, am 10. Dezember beginnt die Berufungsverhandlung vor dem VGH./isa/DP/zb

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