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Staatssekretär Flasbarth: Ministerien zu Kohleausstieg einig

09.12.2019 um 12:20 Uhr

MADRID (dpa-AFX) - Das Gesetz zum Kohleausstieg verzögert sich nach Angaben von Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth voraussichtlich eine weitere Woche - aber die Ministerien seien untereinander einig. Wenn kein Wunder geschehe, werde das Gesetz an diesem Mittwoch noch nicht im Kabinett verabschiedet, sondern "aller Voraussicht nach" in der Woche darauf, sagte Flasbarth am Montag in Madrid am Rande der UN-Klimakonferenz. Wirtschafts-, Finanz- und Umweltministerium seien sich "in allen Fragen des Kohleausstiegsgesetzes einig". Darin soll geregelt werden, wie Deutschland die Stromgewinnung aus Stein- und Braunkohle beendet. Es gehe jetzt noch um die Verhandlungen des Bundes mit Braunkohle-Unternehmen über Entschädigungen, sagte Flasbarth. Wenn das abgeschlossen sei, könne der Braunkohle-Teil in das Gesetz eingefügt werden. Er sei zuversichtlich, "dass wir das vor Weihnachten haben"./ted/DP/mis

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