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Berichterstatter: Türkei sollte EU-Beitrittskandidat bleiben

24.01.2020 um 15:23 Uhr

ISTANBUL (dpa-AFX) - Der neue Türkei-Berichterstatter des Europaparlaments hat sich zum Ende seines ersten offiziellen Besuchs im Land für weitere EU-Aufnahmegespräche ausgesprochen. "Wir müssen den türkischen EU-Beitrittsprozess am Laufen halten", sagte Nacho Sánchez Amor laut einer am Freitag veröffentlichten Stellungnahme. "Die Türkei ist und sollte ein Kandidatenland bleiben, trotz der derzeitigen Schwierigkeiten in den EU-Türkei-Beziehungen."

Die Türkei müsse aber "zurück zur Normalität" finden, nach einer "außergewöhnlichen Periode" nach dem Putschversuch von 2016, mahnte Amor. Er ermutige sie, mit der EU an Reformen zur Verbesserung der Rechtsstaatlichkeit zu arbeiten, einschließlich der Unabhängigkeit der Justiz und der Situation von Grundrechten wie die Meinungs- und Medienfreiheit. Andererseits müsse die EU für eine "glaubwürdige Beitrittsperspektive" die Bedingungen objektiv bewerten.

Amor hatte sich in dieser Woche in Istanbul, Ankara und Gaziantep unter anderem mit Regierungsvertretern, Parteichefs, Bürgermeistern und Vertretern der Zivilgesellschaft getroffen. Die EU-Beitrittsgespräche der Türkei sind unter anderem wegen Menschenrechtsfragen eingefroren. Gleichzeitig liegt die Türkei auch wegen ihrer aggressiven Energiepolitik im Mittelmeer mit EU-Staaten wie Zypern und Griechenland über Kreuz.

Die türkische Regierung wollte das Thema EU-Beitritt beim Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag zum Thema machen. Auch um die Zollunion und die Visaliberalisierung ging es der Regierung, wie es zuvor hieß./rcf/DP/jha

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