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Spahn: Neue Pflegemindestlöhne werden Milliarden kosten

29.01.2020 um 13:28 Uhr

BERLIN (dpa-AFX) - Die geplante deutliche Anhebung der Mindestlöhne in der Pflege wird nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Milliardensummen kosten. "Wir reden hier eher über Milliarden als über hunderte Millionen", sagte Spahn am Mittwoch in Berlin.

Die Pflegekommission aus Arbeitgebern und Arbeitnehmern hatte am Dienstag in Berlin beschlossen, dass der Mindestlohn für Pflegehilfskräfte bis 1. April 2022 in vier Schritten spürbar von heute 10,85 Euro (Ost) und 11,35 Euro (West) auf 12,55 Euro in Ost- und Westdeutschland angehoben werden soll. Ab 1. Juli 2021 soll es zudem erstmals einen Mindestlohn für Pflegefachkräfte von 15 Euro geben. Dieser soll zum 1. April 2022 auf 15,40 Euro steigen. Die Steigerungen gelten in der Alten- und ambulanten Krankenpflege.

Spahn kündigte an, zur Jahresmitte einen Vorschlag für die Finanzierung vorzulegen. Es gehe darum, einen fairen Ausgleich zwischen dem, was die Pflegeversicherung übernehmen könne und was in der Verantwortung der Familien und Pflegebedürftigen und deren Eigenanteilen liege, zu finden.

Mit den neuen Mindestlöhnen setze man ein deutliches Zeichen, den Pflegeberuf attraktiver zu machen, sagte Sozialminister Hubertus Heil (SPD) in Berlin./jr/DP/jha

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