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VIRUS/Altmaier: Regierung bei Ausweitung bereit zu reagieren

27.02.2020 um 16:11 Uhr

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat im Falle einer massiven Ausweitung des Coronavirus mit Auswirkungen auf die Konjunktur ein Gegensteuern der Bundesregierung in Aussicht gestellt. Der CDU-Politiker sagte am Donnerstag in Berlin, die Bundesregierung sei in einem Stadium von Überlegungen, wie sie bei einer weiteren Verschlechterung "notfalls" reagiere. Die wirtschaftlichen Folgen müssten auf ein Mindestmaß begrenzt werden.

Es gehe nicht um Konjunkturprogramme, sondern darum, bereits geplante steuerliche Maßnahmen vorzuziehen. Altmaier nannte etwa eine bessere Abschreibung digitaler Wirtschaftsgüter. Er machte deutlich, er sehe dafür Spielräume im Bundesetat. Er werde darüber intensiv mit Finanzminister Olaf Scholz (SPD) reden.

Altmaier schloss nicht aus, dass das Coronavirus "überschaubare Auswirkungen" auf die bisherigen Wachstumsprognosen haben könne. Es sei aber noch zu früh für eine belastbare Aussage. Nach einem schwachen Vorjahr rechnet die Bundesregierung bisher für 2020 mit einem Wirtschaftswachstum in Deutschland von 1,1 Prozent.

Das Wirtschaftsministerium sei entschlossen, besonnen und ruhig zu handeln. Er rechne nicht mit großflächigen Lieferengpässen, sagte Altmaier. Die Unsicherheit in der Wirtschaft sei aber gestiegen.

Sollte sich herausstellen, dass Probleme mit vorhandenen Instrumenten allein nicht gelöst werden könnten, müsse man auch über neue Lösungen nachdenken, sagte Altmaier auf eine Frage nach einem möglichen Hilfsfonds. Bisher gebe es keine gestiegene Nachfrage von Firmen nach bestehenden Instrumenten wie Bürgschaften. Dies könne aber mit Verzögerung eintreten. Das Ministerium habe am Donnerstag eine Hotline für Firmen eingerichtet./tam/hoe/DP/jha

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