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VIRUS/GESAMT-ROUNDUP: Bund legt Schnellkreditprogramm auf - Schutzkleidung

06.04.2020 um 18:46 Uhr

BERLIN (dpa-AFX) - Mit einem Schnellkreditprogramm will die Bundesregierung kleine und mittlere Unternehmen in der Corona-Krise mit Liquidität versorgen und eine Pleitewelle verhindern. Künftig können die Banken bei Kreditanträgen auf die zeitaufwendige Bewertung der Zukunftsaussichten eines Unternehmens verzichten - das Ausfallrisiko übernimmt zu 100 Prozent der Staat. Das hat am Montag das Corona-Krisenkabinett beschlossen. Laut Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) geht es darum sicherzustellen, dass diese Unternehmen mit ihren Millionen Arbeitsplätzen "wirtschaftlich noch da sind, wenn es wieder aufwärts geht".

Nach der Sitzung des Krisenkabinetts trat erstmals Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wieder öffentlich auf, nachdem sie zuvor zwei Wochen lang in Quarantäne gewesen war. In einer Pressekonferenz betonte sie, Deutschland und Europa müssten eine eigene Fertigung von Schutzausrüstung wie Masken aufbauen.

NEUES HILFSPROGRAMM SOLL BETRIEBE MIT SCHNELLKREDITEN VERSORGEN

Die Bundesregierung will mit einem neuen Kreditprogramm vor allem den Mittelstand schneller mit dringend notwendigen Krediten versorgen. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) kündigten am Montag in Berlin an, dass Kredite von bis zu 800 000 Euro pro Firma mit einer 100-prozentigen Staatshaftung abgesichert werden. Die Unternehmen dürfen dem Programm zufolge zum 31. Dezember 2019 nicht in Schwierigkeiten gewesen sein und müssen "geordnete wirtschaftliche Verhältnisse" aufweisen. Scholz sagte, es gehe darum, kleine und mittlere Betriebe in die Lage zu versetzen, "dass sie durch die schwierige Zeit kommen".

DEUTSCHLAND WILL EIGENE KAPAZITÄTEN FÜR SCHUTZBEKLEIDUNG AUFBAUEN

Deutschland muss nach Darstellung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eine eigene Produktion für Schutzbekleidung aufbauen. Dazu werde im Bundeswirtschaftsministerium ein eigener Stab eingerichtet, kündigte Merkel am Montag in Berlin an. "Es ist wichtig, dass wir als eine Erfahrung aus dieser Pandemie lernen, dass wir hier auch eine gewisse Souveränität brauchen oder zumindest eine Säule der Eigenfertigung." Das könne in Deutschland sein, werde aber auch europaweit abgestimmt. Die Kanzlerin wies auch darauf hin, dass sich die Einschätzung der Fachleute zum Tragen von Schutzmasken gerade wandele. Es könne sein, dass auch die Regierung für das Tragen werben werde, so weit sei es aber noch nicht.

ZWEI WOCHEN QUARANTÄNE BEI RÜCKKEHR NACH DEUTSCHLAND

Deutsche, EU-Bürger oder langjährig in Deutschland wohnende Personen, die nach mehrtägigem Auslandsaufenthalt in die Bundesrepublik zurückkehren, sollen künftig zwei Wochen in Quarantäne. Das empfahl das sogenannte Corona-Krisenkabinett am Montag den Bundesländern. Reisende dürfen nur noch aus einem triftigen Grund nach Deutschland kommen. Über EU-Bürger oder langjährig in Deutschland lebende Personen hinaus gibt es Ausnahmen für medizinisches Personal, Pendler, Diplomaten und weitere Personengruppen. Für Pendler sowie Geschäftsreisende und Servicetechniker, die für wenige Tage beruflich ein- oder ausreisen müssen, ist keine Quarantäne vorgesehen.

ZAHL DER INFEKTIONEN IN DEUTSCHLAND BEI RUND 100 000

In Deutschland sind bis Montagnachmittag mindestens 97 800 Infektionen mit dem neuen Coronavirus registriert worden (Vortag: 94 900 Infektionen). Mindestens 1523 mit Sars-CoV-2 Infizierte starben bislang bundesweit (Vortag: 1384). Das geht aus einer Auswertung der Deutschen Presse-Agentur hervor, die die neuesten Zahlen der Bundesländer berücksichtigt. Besonders hohe Zahlen haben Bayern mit mehr als 25 300 nachgewiesenen Fällen und mindestens 444 Toten sowie Nordrhein-Westfalen mit mehr als 20 700 Fällen und mindestens 302 Toten. Wie für andere Länder rechnen Experten auch in Deutschland mit einer hohen Dunkelziffer nicht erfasster Fälle.

ÖSTERREICH WILL BESCHRÄNKUNGEN NACH OSTERN LANGSAM LOCKERN

In Österreich soll nach Ostern in der Corona-Krise der langsame Weg zurück in Richtung Normalität beginnen. Ziel sei es, dass ab dem 14. April kleine Geschäfte sowie Bau- und Gartenmärkte unter strengen Auflagen wieder öffnen dürfen, teilte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Montag in Wien mit. Ab dem 1. Mai sollen alle Geschäfte, Einkaufszentren und Friseure wieder öffnen dürfen. Hotels und die Gastronomie sollen frühestens Mitte Mai folgen. Allerdings wurden die Ausgangsbeschränkungen nochmals bis Ende April verlängert, die Schulen bleiben bis Mitte Mai zu. Veranstaltungen sollen bis Ende Juni nicht stattfinden.

PRÄMIE VON 1500 EURO FÜR PFLEGEKRÄFTE VEREINBART

Wegen der Zusatzbelastungen in der Corona-Krise sollen Vollzeitkräfte in der Altenpflege eine Prämie von 1500 Euro bekommen. Diese soll mit dem Juli-Gehalt ausgezahlt werden. Darauf haben sich die Gewerkschaft Verdi und die Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) einer Mitteilung zufolge geeinigt. Für Azubis ist eine Bonus von 900 Euro geplant. Wer in Teilzeit beschäftigt ist, soll eine Prämie entsprechend seiner Stundenzahl erhalten. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat bereits angekündigt, Bonuszahlungen für Arbeitnehmer bis 1500 Euro in der Corona-Krise steuerfrei zu stellen.

STUNDUNG DER BIERSTEUER SOLL BRAUEREIEN HELFEN

Exportrückgang, Veranstaltungsstopp und Kneipenschließungen - auch die Brauereien leiden in der Corona-Krise. Eine Stundung der Biersteuer soll ihnen jetzt finanziellen Spielraum verschaffen. Die Biersteuer steht den Ländern zu und betrug 2019 nach Angaben des Bundesfinanzministeriums insgesamt rund 650 Millionen Euro.

FÜR OSTEREINKÄUFE DIE GANZE WOCHE NUTZEN

Bundesernährungsministerin Julia Klöckner hat die Verbraucher dazu aufzurufen, Lebensmittel-Einkäufe für das lange Osterwochenende zu entzerren. "Es ist sinnvoll, rechtzeitige Vorbestellungen zu tätigen, und die gesamte Woche für den Ostereinkauf zu nutzen", sagte die CDU-Politikerin am Montag. Wer sich vorausschauend verhalte, schütze sich selbst, andere Kunden und die Mitarbeiter in den Supermärkten. Klöckner bat darum, den Einkauf auch nicht als Familienevent zu planen, sondern möglichst alleine und zügig einkaufen zu gehen und Abstand zu halten.

BEGEISTERTE REAKTIONEN AUF QUEEN-REDE

Mit ihrem Appell zum Durchhalten und zu eiserner Disziplin während der Coronavirus-Pandemie hat Königin Elizabeth II. den Nerv der Briten getroffen. "Die Königin spricht für das ganze Land und für unsere Entschlossenheit, das Coronavirus zu bekämpfen", teilte der neue Chef der oppositionellen Labour-Partei, Keir Starmer, am Montag mit. Londons Bürgermeister Sadiq Khan lobte, dass die 93 Jahre alte Queen die "hart arbeitenden Helden" etwa in Krankenhäusern hervorgehoben habe. In ihrer am Sonntagabend ausgestrahlten Rede machte die Monarchin auch Mut, dass die Pandemie besiegt werden kann: "Es werden wieder bessere Tage kommen", sagte sie.

PRINZ CHARLES UND CAMILLA NACH ISOLATION WIEDER VEREINT

Wenige Tage vor ihrem 15. Hochzeitstag sind der britische Thronfolger Prinz Charles und Herzogin Camilla wieder vereint. Charles (71) hatte vor einer Woche eine Corona-Infektion mit milden Symptomen überstanden. Camilla (72) musste bis Montag vorsichtshalber 14 Tage in Selbstisolation, um ganz sicher zu gehen, dass sie nicht infiziert ist. Die beiden halten sich zwar im schottischen Landsitz Birkhall in der Grafschaft Aberdeenshire auf, sie waren die letzte Zeit aber dort voneinander getrennt. Am Donnerstag haben die beiden ihren 15. Hochzeitstag.

CORONA-REGELN IGNORIERT - SCHOTTISCHE GESUNDHEITSEXPERTIN GEHT

Die oberste Gesundheitsexpertin der schottischen Regierung, Catherine Calderwood, ist nach Verstößen gegen die in der Corona-Krise verhängten Ausgangsbeschränkungen zurückgetreten. Nachdem ihr Fehlverhalten auf große Empörung in Großbritannien gestoßen war, zog Calderwood am späten Sonntagabend die Konsequenzen. Sie gab zu, an zwei aufeinanderfolgenden Wochenenden zu einem Landhaus ihrer Familie gefahren zu sein./sk/DP/jha

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