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ROUNDUP: Biden ordnet Maskenpflicht für Regierungsgebäude und Flugzeuge an

20.01.2021 um 23:37 Uhr

WASHINGTON (dpa-AFX) - Der neue US-Präsident Joe Biden hat im Kampf gegen die Corona-Pandemie für die nächsten 100 Tage eine Maskenpflicht an allen Orten im Zuständigkeitsbereich des Bundes angeordnet. Wenige Stunden nach seiner Vereidigung am Mittwoch unterzeichnete Biden im Weißen Haus eine entsprechende Verfügung. Die Pflicht, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, erstreckt sich auf alle Bereiche, in denen die Bundesregierung Hoheitsgewalt hat. Das sind beispielsweise Gebäude von Bundesbehörden, Flugzeuge und Züge sowie Busse im Verkehr zwischen Bundesstaaten. Auch alle Mitarbeiter der Bundesregierung sind dazu verpflichtet.

Biden hat den Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie zu einem seiner wichtigsten unmittelbaren Ziele erklärt. Die Regierung von Bidens Vorgänger Donald Trump hatte das Tragen einer Maske nur empfohlen. Trump war immer wieder in die Kritik geraten, weil er selbst in der Regel auf eine Maske verzichtete und die Gefahr durch das Coronavirus kleinredete. In einem Tweet nach seiner eigenen Covid-19-Erkrankung hatte Trump geschrieben: "Habt keine Angst vor Covid. Lasst es nicht Euer Leben dominieren."

Am Dienstag hatte die Zahl der Toten im Zusammenhang mit der Pandemie in den USA die Marke von 400 000 überschritten. Seit Bekanntwerden des ersten Falls in den USA vor rund einem Jahr sind dort nach einer Statistik der Johns-Hopkins-Universität mehr als 24 Million Infektionen nachgewiesen worden.

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie hat Biden für die ersten 100 Tage seiner Amtszeit neben der Maskenpflicht zwei weitere zentrale Ziele ausgerufen: Bis zum Ablauf der Frist sollen mindestens 100 Millionen Impfdosen verabreicht werden und die meisten Schulen wieder öffnen können. Biden hat wiederholt betont, das Tragen einer Maske sei eine "patriotische Pflicht" und kein politisches Statement.

Bislang kommt die Impfung der Bevölkerung nur schleppend voran. Biden will das Tempo schnell erhöhen. Er hat auch versprochen, den von Trump inmitten der Pandemie verfügten Rückzug der USA aus der Weltgesundheitsorganisation WHO zu revidieren.

Um die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie abzumildern, plant Biden ein neues Konjunkturpaket mit einem Umfang von 1,9 Billionen Dollar. Vorgesehen sind darin unter anderem Direktzahlungen an Bürger in Höhe von 1400 Dollar pro Kopf, weitere Hilfen für kleine Betriebe und mehr Unterstützung für Arbeitslose. Auch Bidens Pläne für die Bekämpfung der Pandemie - Geld für sein Impfprogramm, mehr Corona-Tests oder Vorkehrungen an Schulen - sollen dadurch finanziert werden.

In einem zweiten Schritt will Biden durch ein Investitionsprogramm längerfristig Geld in die US-Wirtschaft pumpen, vor allem durch Investitionen in die Infrastruktur des Landes. Die genauen Pläne dafür will er zwar noch innerhalb der ersten 100 Tage vorstellen./cy/DP/he

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