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WDH: SPD fordert Aufklärung möglicher Probleme bei Impfstoff-Lieferung

27.01.2021 um 00:04 Uhr

(Das Bundesgesundheitsministerium hat den Fragenkatalog der SPD in einem 30-Seiten langen Papier beantwortet (nicht: 30-seitigen Fragenkatalog)

BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD im Bundestag hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) aufgefordert, auf offene Fragen zur Bereitstellung der Corona-Impfstoffe zu antworten. "Dafür muss der Bundesgesundheitsminister in den Fachausschüssen auf jeden Fall Rede und Antwort stehen", sagte Fraktionschef Rolf Mützenich am Dienstag in Berlin. "Offensichtlich gibt es Mängel. Und gibt es möglicherweise auch berechtigte Nachfragen", so Mützenich.

"Ein Impfstoffmangel, das wäre mit Sicherheit etwas, was den Gesundheitsminister umtreiben sollte - und keine anderen Fragen", mahnte Mützenich auch vor dem Hintergrund von Spahns Rolle bei der neuen personellen Aufstellung der CDU mit ihrem neuen Chef Armin Laschet. Zugleich forderte Mützenich die Impfstoffhersteller auf, ihre Zusagen einzuhalten.

Das Bundesgesundheitsministerium hatte einen Fragenkatalog der SPD in einem 30-Seiten langen Papier beantwortet. Die SPD hatte den Katalog im Zuge der Debatte über Probleme beim Corona-Impfstart kurz nach dem Jahreswechsel übermittelt. Der Fragenkatalog hatte der SPD den Vorwurf eingebracht, mit dem sensiblen Thema Impfen Wahlkampf zu betreiben. Mützenich verteidigte den Fragenkatalog als gerechtfertigt. Bereits der SPD-Kanzlerkandidat und Vizekanzler Olaf Scholz hatte vergangene Woche entsprechende Vorwürfe zurückgewiesen./wee/DP/he

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