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Grüne beklagen Schneckentempo bei Glasfaserausbau in Deutschland

21.04.2021 um 05:43 Uhr

BERLIN (dpa-AFX) - Der Ausbau der digitalen Infrastruktur in Deutschland kommt aus Sicht der Grünen nur im Schneckentempo voran. Mitte 2020 hatten knapp 14 Prozent der Haushalte einen schnellen Glasfaser-Internetanschluss, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion hervorgeht. Konkret verfügten von den 41,5 Millionen Haushalten 5,7 Millionen über einen Glasfaseranschluss mit mehr als 1000 Megabit pro Sekunde. Von den 33 000 Schulen seien rund 3000 mit schnellen Glasfaseranschlüssen versorgt.

"Wenn es so weitergeht wie bisher, dann werden viele Menschen auch 2025 von Glasfaser-Internet nur träumen können", erklärten der Grünen-Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler und die Digitalexpertin Margit Stumpp.

CDU, CSU und SPD hatten im Koalitionsvertrag das Ziel vereinbart, den flächendeckenden Ausbau mit Gigabit-Netzen bis 2025 zu erreichen. Schulen und Gewerbegebiete sollten in der laufenden Legislaturperiode direkt an das Glasfasernetz angebunden werden.

Die Koalition will in einer Novelle des Telekommunikationsgesetzes einen Anreiz zum Ausbau von reinen Glasfaseranschlüssen in die Wohnung setzen. Dafür soll ein "Glasfaserbereitstellungsentgelt" von höchstens 60 Euro im Jahr erhoben werden - dies kann über die Betriebskosten auf die Mieter umgelegt werden, wie eine Einigung in der Koalition vorsieht. Der Bundestag soll am Donnerstag über den Gesetzentwurf abstimmen.

Die Grünen forderten, das Bundesförderprogramm zu verbessern: "beginnend beim bürokratischen Aufwand und den Genehmigungsengpässen in den kommunalen Verwaltungen bis hin zu einer Lösung bezüglich der fehlenden Baukapazitäten". Eine höhere Akzeptanz alternativer Verlegetechniken wie Fräsen statt Ausschachten (Trenching) könnte den Glasfaser-Ausbau enorm beschleunigen. "Durch die jahrelange Duldung und Förderung der fortschrittsfeindlichen Vectoring-Technik hat die Bundesregierung wertvolle Zeit und viel Geld vergeudet, statt geeignete Rahmenbedingungen für schnellere und zukunftssichere Technologien wie Glasfaser bereitzustellen."

Beim Vectoring werden Haushalte über bestehende Telefonkabel mit Internet versorgt. Im Vergleich zu echten Glasfaseranschlüssen und zu Leitungen über Fernsehkabel ist das Tempo aber gering./hoe/DP/zb

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