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Weniger Armut, mehr gute Jobs: EU-Sozialgipfel tagt in Porto

07.05.2021 um 05:50 Uhr

PORTO (dpa-AFX) - Der Kampf gegen Armut und für gute Jobs steht im Mittelpunkt des EU-Sozialgipfels in Porto am Freitag. Die Staats- und Regierungschefs der EU, Verbände und Gewerkschaften beraten, wie die 2017 vereinbarte Stärkung sozialer Rechte umgesetzt werden kann. Am Rande der Beratungen wird es auch um die Corona-Pandemie und außenpolitische Themen gehen. Das informelle Treffen der Staats- und Regierungschefs dauert bis Samstag. Bundeskanzlerin Angela Merkel fährt nicht nach Porto, sondern schaltet sich per Video zu.

Die EU-Kommission hatte zur Stärkung sozialer Rechte einen Aktionsplan mit drei zentralen Zielen für 2030 vorgelegt. So soll eine Beschäftigungsquote von mindestens 78 Prozent in der EU erreicht werden, mindestens 60 Prozent der Erwachsenen sollen jährlich Fortbildungskurse belegen und die Zahl der Menschen, die von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht sind, soll um mindestens 15 Millionen reduziert werden.

Die Umsetzung obliegt den 27 Mitgliedsstaaten. Viele nationale Regierungen wollen sich aber in der Sozialpolitik von Brüssel wenig reinreden lassen. Konkrete sozialpolitische EU-Pläne wie die Einführung örtlicher Mindestlöhne in allen 27 Staaten sind sehr umstritten./vsr/DP/zb

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