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SPD unterstützt generelle Testpflicht für Reiserückkehrer

28.07.2021 um 09:00 Uhr

BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD befürwortet eine generelle Testpflicht für Reiserückkehrer. "Ich bin unbedingt dafür, dass wir Reisende uns genau anschauen", sagte Parteichefin Saskia Esken am Mittwochmorgen im RTL/ntv-"Frühstart". "Es ist ganz deutlich ja zu sehen, dass Reisen ins Ausland Risiken mit sich bringen." Rückkehrer würden möglicherweise die Delta- oder andere Varianten mitbringen. "Deswegen müssen wir ganz genau hinschauen, dass wir uns auch davor beschützen, dass die große Welle über Deutschland wieder hereinschwappt."

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin": "Auch wir als SPD - inklusive der Justizministerin - wollen, dass das Reisen sicherer wird. Und das bedeutet die Testpflicht auszuweiten." Aber das müsse rechtlich sauber und verhältnismäßig sein. Es sei jetzt am Bundesgesundheitsminister, eine rechtssichere Grundlage zu schaffen. "Und dann sind wir aber auch sehr schnell handlungs- und umsetzungsfähig, dass diese erweiterten Tests für Reiserückkehrer auch kommen." Erste Entwürfe seien nicht ordentlich gewesen. Da müsse jetzt schnell nachgearbeitet werden.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hatte am Dienstagabend erklärt, der Bund habe zugesichert, er werde bis zum 1. August alles probieren, um eine einheitliche Testpflicht einzuführen, "nicht nur für Flugreisen sondern auch beispielsweise für alles, was an normalem Autoweg oder Bahnweg kommt". Derzeit gilt die Testpflicht nur für Menschen, die per Flugzeug nach Deutschland einreisen. Söder äußerte sich nicht explizit dazu, wie Geimpfte und Genesene künftig behandelt werden. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte der "Bild" (Mittwoch) gesagt: "Wer nachweislich geimpft oder genesen ist, braucht natürlich keinen Test."/zeh/DP/nas

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