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Scholz überprüft mit Ministerpräsidenten bisherige Omikron-Strategie

24.01.2022 um 15:24 Uhr

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Montag Beratungen mit den Ministerpräsidenten zur Überprüfung der aktuellen Corona-Maßnahmen aufgenommen. Anlass ist die rasante Ausbreitung der Omikron-Virusvariante. Vor der Video-Konferenz zeichneten sich weder grundlegende Lockerungen noch Verschärfungen des bisherigen Kurses ab. Die Ergebnisse der Gespräche sollten anschließend der Öffentlichkeit vorgestellt werden.

Laut einem vorläufigen Arbeitspapier vom Sonntagabend sollen "die geltenden Maßnahmen konsequent fortgesetzt werden". Entsprechend äußerten sich auch Scholz, der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU), und mehrere andere Länderchefs.

Manche Politiker von FDP und CSU fordern hingegen bereits einen Plan für künftige Lockerungen. In der vorläufigen Beschlussvorlage von Sonntagabend hieß es dazu: "Bund und Länder werden Öffnungsperspektiven entwickeln für den Moment, zu dem eine Überlastung des Gesundheitssystems ausgeschlossen werden kann." Allerdings ist die Vorlage lediglich eine Diskussionsgrundlage - bis zum Beschluss könnte sich einiges ändern.

Erwartet wird ein Beschluss, PCR-Tests künftig auf Risikogruppen zu konzentrieren und auf Beschäftigte, die diese betreuen und behandeln. Ziel ist es, Kapazitätsengpässe zu vermeiden. Das Arbeitspapier sieht zudem vor, die Quarantäne- und Isolationsfristen für Klinik- und Pflegepersonal zu verkürzen./beg/DP/eas

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