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USA rufen neue Wirtschaftsinitiative im Indo-Pazifik ins Leben

23.05.2022 um 10:32 Uhr

TOKIO (dpa-AFX) - Die USA haben eine neue Initiative zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit in der Indo-Pazifik-Region unter ihrer Führung ins Leben gerufen. Mit dem Indo-Pacific Economic Framework (IPEF) genannten Rahmenabkommen, dem auch Japan, Australien, Indien und neun weitere Staaten angehören, wollen die USA auch einen Gegenpol zum wachsenden Einfluss Chinas in der Region schaffen. US-Präsident Joe Biden gab am Montag in Tokio den Startschuss für die Intitiative.

Es handelt sich jedoch nicht um ein Freihandelsabkommen, eine Senkung von Zöllen ist nicht vorgesehen. Biden zeigte sich aber in Tokio überzeugt, dass das IPEF "konkrete Vorteile" für die Region bringe.

Man wolle "gemeinsam daran arbeiten, eine Wirtschaftsordnung zu schaffen, die in den kommenden Jahren nachhaltiges Wachstum, Frieden und Wohlstand in der Region Indo-Pazifik sicherstellt", sagte Japans Regierungschef Fumio Kishida. Mit dem IPEF will Japans Schutzmacht USA gemeinsam mit den asiatischen Partnerstaaten neue Herausforderungen wie die Gewährleistung sicherer Lieferketten angehen. Und auch bei Standards für den digitalen Handel, sauberer Energie und Korruptionsbekämpfung will man enger zusammenarbeiten. Einzelheiten sind allerdings noch unklar.

Es gibt denn auch Zweifel, ob IPEF eine glaubwürdige Alternative zu großen regionalen Freihandelsabkommen werden kann, von denen die USA abgewichen sind - während sich China an ihnen beteiligen will. So trat im Januar das Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP), der größte Handelsblock der Welt, in Kraft. Ihm gehören unter anderem Japan, Südkorea und China an. Daneben existiert das Freihandelsabkommen Transpazifische Partnerschaft (TPP). Seit dem Rückzug der USA aus dem Abkommen unter Bidens Vorgänger Donald Trump führen die verbliebenen elf Mitglieder das Abkommen als CPTPP weiter.

Auch China will dem Abkommen nun beitreten. Gleichzeitig hofft die Regierung in Tokio, dass die USA doch noch zum TPP-Abkommen zurückkehren. Dass es bei IPEF nicht um einen verbesserten Marktzugang geht, wird von Kritikern als Hindernis gesehen, weitere südostasiatische Länder für die neue Initiative zu gewinnen, die sich eine Ankurbelung ihrer Exporte wünschen. Der neuen Initiative gehören neben den USA und Japan auch Australien, Brunei, Indien, Indonesien, Südkorea, Malaysien, Neuseeland, die Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam an./ln/DP/eas

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