US-Präsident wehrt sich erneut gegen Kritik an Saudi-Arabien-Trip
MADRID (dpa-AFX) - US-Präsident Joe Biden hat sich erneut gegen Kritik an seinem geplanten Besuch in Saudi-Arabien verteidigt. Es gehe bei seiner Reise in den Nahen Osten um eine ganze Reihe von Themen, sagte Biden am Donnerstag zum Abschluss des Nato-Gipfels in Madrid. Auf die Frage, ob er die saudische Führung angesichts rasant gestiegener Spritpreise um eine Steigerung der Ölproduktion bitten werde und wie dies mit seiner Kritik an den Menschenrechtsverstößen im Land zu vereinbaren sei, sagte Biden: "Das ist nicht der Zweck der Reise." Er werde in Saudi-Arabien ein Treffen mit mehreren Golfstaaten besuchen. "Das ist in Saudi-Arabien, aber es geht nicht um Saudi-Arabien."
Biden sagte mit Blick auf ein Treffen mit dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman: "Ich bin mir nicht einmal sicher, ich werde wohl den König und den Kronprinzen sehen. Aber das nicht das Treffen. (...) Das wird Teil eines viel größeren Treffens sein." Er werde die saudische Führung nicht nach einer Steigerung der Ölproduktion fragen. Vielmehr habe er den Golfstaaten insgesamt zu verstehen gegeben, dass sie dies tun sollten - nicht speziell den Saudis.
Der US-Präsident betonte, er werde zunächst Israel besuchen. Es gehe um Stabilität in der Region, auch um den Krieg im Jemen. "Es gibt eine ganze Reihe von Dingen, die weit über das hinausgehen, was mit Saudi-Arabien im Speziellen zu tun hat."
Biden will Mitte Juli nach Israel und anschließend nach Saudi-Arabien reisen. In Saudi-Arabien plant er unter anderem, an einem Treffen des Golf-Kooperationsrats teilzunehmen, bei dem auch Vertreter aus Ägypten, dem Irak und Jordanien erwartet werden. Der Trip sorgt für viel Kritik. Saudi-Arabien ist traditionell ein enger Verbündeter der USA und einer der wichtigsten Ölexporteure weltweit. Biden hatte jedoch die Menschenrechtsverstöße in dem Königreich in der Vergangenheit scharf kritisiert: Im November 2019 hatte Biden im Präsidentschaftswahlkampf angekündigt, Riad werde für die Tötung des regierungskritischen Journalisten Jamal Khashoggi "einen Preis bezahlen" und zum "Ausgestoßenen" werden.
Nach Einschätzung der US-Geheimdienste hatte der saudische Kronprinz die Operation zur Gefangennahme oder Tötung Khashoggis im saudischen Konsulat in Istanbul im Oktober 2018 genehmigt. Nach Bidens Amtsantritt verhängte die US-Regierung im Februar 2020 Sanktionen gegen Saudi-Arabien, von denen Bin Salman aber verschont blieb.
Das Weiße Haus bemüht sich seit Wochen, Bidens Aufeinandertreffen mit dem saudischen Kronprinzen herunterzuspielen. Die saudische Botschaft in den USA hatte dagegen angekündigt, der Kronprinz werde "offizielle Gespräche" mit Biden zu einer ganzen Reihe von Themen führen./jac/DP/stw