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Energiekrise: EU-Abgeordneter fordert Ende der Umzüge nach Straßburg

15.08.2022
um 15:04 Uhr

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Debatte um den Sitz des Europaparlaments bekommt angesichts der Energiekrise neues Futter. Der EU-Abgeordnete Daniel Freund (Grüne) hat in einem Brief an Parlamentspräsidentin Roberta Metsola gefordert, deshalb auf den monatlichen Umzug des Parlaments von Brüssel nach Straßburg zu verzichten.

"Wir stehen vor einer schweren Energieknappheit in Europa", hieß es in dem Schreiben vom 8. August, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. "Während einige europäische Bürger davon ausgehen, dass sie ihre Häuser im Winter nicht werden ausreichend heizen können, heizt, beleuchtet und betreibt das Europäische Parlament unnötigerweise zwei Gebäudekomplexe gleichzeitig." Eine Antwort von Metsola steht noch aus. Zuerst hatte die "Welt" berichtet.

Die Debatte über das Hin und Her des Europaparlaments gibt es schon seit Jahren. Der Hauptsitz des Parlaments ist Straßburg. Dort kommen die Abgeordneten für zwölf Plenarsitzungen im Jahr zusammen. Alle anderen Sitzungen, auch die der Ausschüsse, sind in Brüssel. Vor allem Frankreich besteht jedoch auf den Sitz in Straßburg, der in den EU-Verträgen festgelegt ist. Regelmäßig reist deshalb ein Tross mit Tausenden Mitarbeitern und tonnenweise Akten ins Elsass. Über eine Änderung könnten die EU-Staaten nur einstimmig entscheiden.

Freund argumentiert, dass das monatliche Pendeln den Energieverbrauch des Parlaments deutlich erhöhe. Alle Möglichkeiten, Energie zu sparen und die Abhängigkeit von Russland zu reduzieren, müssten derzeit jedoch genutzt werden./wim/DP/jha