Grünen-Plan für Warnung der Bevölkerung: Signal auch bei Stromausfall

BERLIN (dpa-AFX) - Mit bundeseinheitlichen Sirenensignalen und einem Fokus auf weniger stromabhängige Warnmittel wollen die Grünen für mehr Sicherheit im Katastrophenfall sorgen. Das geht aus einem "Zehn-Punkte-Plan Warnung" hervor, den der Bundestagsabgeordnete Leon Eckert gemeinsam mit der bayerischen Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze erarbeitet hat. In dem Plan, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, heißt es: "Der 2019 von der Innenministerkonferenz gefasste Beschluss für einheitliche Sirenensignale im Ernstfall war ein Minimalkonsens und wurde bisher nicht vollumfänglich umgesetzt."

Mittelfristig solle die mancherorts übliche Nutzung der Sirenen für die Alarmierung der Feuerwehr wegfallen. Die Sirenensignale für Warnung, Entwarnung und Tests sowie das Datum von Sirenentests sollten deutschlandweit vereinheitlicht werden.

Eine weitere Schwachstelle ist aus Sicht der zwei Grünen-Politiker, dass viele Sirenen, aber auch andere Warnmittel, auf Strom angewiesen sind. Der kann jedoch während einer Naturkatastrophe oder auch als Folge eines Hackerangriffs ausfallen. Warnmittel sollten deshalb ab sofort so konzipiert werden, dass sie energieeffizient sind und auch bei geringer Verfügbarkeit von Strom oder bei einem vollständigen Ausfall weiter funktionsfähig sind, fordern Eckert und Schulze. Das 2021 aufgelegte Sirenenförderprogramm des Bundes sieht als Mindestanforderung vor, dass eine Sirene einen Akku haben muss, der dafür sorgt, dass sie nach einem Stromausfall noch jeweils vier Warnungen und Entwarnungen absetzen kann.

Am 8. Dezember soll es einen bundesweiten Warntag geben, bei denen die verschiedenen Warnkanäle getestet werden - dazu gehören neben Sirenen beispielsweise auch Mitteilungen an Handy oder Informationen auf Anzeigetafeln im öffentlichen Raum./abc/DP/mis