Reuters

Gericht - Apple-Streamingdienste verstoßen gegen Patentrecht

17.03.2016
um 10:46 Uhr

Frankfurt (Reuters) - Apple verstößt nach einem Urteil des Landgerichts Düsseldorf mit seinen Streamingdiensten für Musik und Videos gegen Patente des Schweizer Unternehmens Kudelski.

Apple dürfe Angebote, bei denen Musik und Videos und zusätzliche Informationen aus dem Internet über iPad, iPhone und Mac-Computer abgerufen würden, deshalb in Deutschland nicht verkaufen, erläuterte das Gericht die schon am Dienstag gefällte Entscheidung. Eine Stellungnahme, welche Konsequenzen Apple aus dem Urteil zieht, oder ob der Konzern in Berufung geht, war zunächst nicht zu erhalten. Ein Sprecher von Kudelski lehnte einen Kommentar ab.

Kudelski führt gegen mehrere große Technologiekonzerne Patentrechts-Prozesse und hat Apple 2014 über seine Tochter OpenTV verklagt. "Die Klage ist weit überwiegend zulässig und begründet", urteilte das Düsseldorfer Landgericht nun. Auch in den USA führt Kudelski ein Verfahren gegen Apple.

Apple Inc.

WKN 865985 ISIN US0378331005

Kudelski S.A.

WKN 915684 ISIN CH0012268360