Reuters

Vertragsabschluss für Meads-Raketenabwehr könnte sich verzögern

11.07.2016 um 07:36 Uhr

Berlin (Reuters) - Der Vertragsabschluss für das milliardenschwere neue Raketenabwehrsystem der Bundeswehr namens Meads könnte sich verzögern.

Wegen des Projektverlaufs könne noch nicht eingeschätzt werden, ob das Vorhaben dem Haushaltsausschuss noch Ende diesen oder erst Anfang nächsten Jahres zur Genehmigung präsentiert werden könne, heißt es in einem Schreiben von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe, das Reuters am Sonntag vorlag. Details werden darin nicht genannt. Der europäische Rüstungskonzern MBDA, der Meads entwickelt, hatte angekündigt, dem Verteidigungsministerium bis Ende Juli sein Angebot für den Bau des Systems unterbreiten zu wollen. Ursprünglich wollte das Verteidigungsministerium den Vertrag noch in diesem Jahr durch den Haushaltsausschuss bringen.

Den Zeitplan für den Parlamentsbeschluss bestimmt allerdings auch die Bundestagswahl im Herbst 2017. Sollte sich der Entscheid über den Jahreswechsel hinaus verschieben, halten es Experten ab einem bestimmten Zeitpunkt für unwahrscheinlich, dass der Bundestag vor der Wahl dann noch eine Entscheidung über einen so großen Vertrag treffen würde.

"Bereits vor Vertragsabschluss zeichnen sich Verzögerungen beim Meads-Projekt ab", kritisierte der Grünen-Haushaltsexperte Tobias Lindner. Entweder habe Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen das Projekt nicht im Griff oder die offenen Fragen und Risiken unterschätzt. "Ich bin gespannt, ob das Vorhaben noch in dieser Legislaturperiode vom Bundestag gebilligt werden wird", sagte Lindner.

Das Raketenabwehrsystem Meads (Medium Extended Air Defense System) soll bei der Bundeswehr die alten Patriot-Batterien von Raytheon ersetzen. Den Zuschlag zum Bau des neuen Systems hatte das Unternehmen MBDA, das gemeinsam mit dem US-Konzern Lockheed Martin ins Rennen geht, bereits im vergangenen Jahr grundsätzlich vom Verteidigungsministerium erhalten. Es war eine der größten rüstungspolitischen Weichenstellungen der vergangenen Jahre. Nun müssen sich Ministerium und Unternehmen auf einen Vertrag einigen, der dann vom Bundestag zu genehmigen ist. Meads soll den neuen PAC-3-MSE-Lenkflugkörper von Lockheed verschießen, als kostengünstigere Zweitbewaffnung ist IRIS T SL von Diehl vorgesehen.

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