Reuters

US-Behörde kippt Netzneutralität - Rückschlag für Google & Co

15.12.2017
um 07:06 Uhr

Washington (Reuters) - Die US-Aufsichtsbehörde FCC hat am Donnerstag die Regeln zur sogenannten Netzneutralität aufgehoben.

Die Entscheidung ist ein Triumph für Telekomkonzerne wie AT&T, Comcast und Verizon. Die Anbieter von Inhalten wie die Filmindustrie in Hollywood, Facebook und Google hatten sich dagegen für einen Erhalt der 2015 unter der Regierung von Barack Obama erlassenen Vorschrift eingesetzt. Mit der Regelung wurde das Internet in den USA als öffentliche Dienstleistung eingestuft, die allen gleichberechtigt zur Verfügung gestellt werden muss. Damit war es Netzanbietern untersagt, bestimmte Inhalte zu blockieren, zu verlangsamen oder gegen Bezahlung zu beschleunigen.

Der von Präsident Donald Trump ernannte FCC-Vorsitzende Ajit Pai hatte argumentiert, dies behindere den Wettbewerb. Pais Vorschlag, die Regelung abzuschaffen, wurde nun mit einer Mehrheit der in dem FCC-Gremium vertretenen Republikaner gebilligt. Die Entscheidung könnte das Internet nachhaltig verändern, auch wenn Verbraucher zunächst nichts davon bemerken dürften. Kleinere Startup-Unternehmen fürchten aber, dass ein Mangel an Vorschriften für sie die Kosten erhöhen könnte oder ihre Inhalte gar nicht mehr über das Internet verbreitet werden. Vor allem dürfte die FCC-Entscheidung einen Rechtsstreit nach sich ziehen: Der demokratische New Yorker Generalstaatsanwalt, Eric Schneiderman, kündigte bereits eine Klage mehrerer Bundesstaaten an.

Nach der FCC-Entscheidung gaben die Aktien von Apple und Microsoft nach.

Apple Inc.

WKN 865985 ISIN US0378331005

AT & T Inc.

WKN A0HL9Z ISIN US00206R1023

Comcast Corp. New Class A

WKN 157484 ISIN US20030N1019
Comcast Corp. New Class A Chart
Comcast Corp. New Class A Chart

Meta Platforms Inc.

WKN A1JWVX ISIN US30303M1027

Microsoft Corp.

WKN 870747 ISIN US5949181045

Verizon Communications Inc.

WKN 868402 ISIN US92343V1044