Berlin (Reuters) - Die neue Bundesumweltministerin Svenja Schulze erhöht angesichts überhöhter Stickoxid-Werte(NOx) den Druck auf die Auto-Industrie.
Sie habe die Minister für Wirtschaft-, Verkehr- und Justiz angeschrieben, damit schnell zu einem Spitzentreffen mit den Vorstandsvorsitzenden der Branche eingeladen werde, erklärte die SPD-Politikerin laut Redetext am Freitag im Bundestag. Dabei müsse über eine "verpflichtende Hardware-Nachrüstung" der Diesel-Fahrzeuge gesprochen werden. "Die Verursacher sind die Automobilhersteller", sagte sie mit Blick auf die Luftbelastung. "Und genau die müssen sich ihrer Verantwortung stellen." Schulze setzt in diesem Punkt die Linie ihrer Vorgängerin Barbara Hendricks (SPD) fort.
Die Autoindustrie lehnt solche vergleichsweise teuren und aufwendigen Nachrüstungen mit Katalysatoren ab. Der Druck wächst aber auch, weil eine Kommission unter Leitung des Verkehrsministeriums sie grundsätzlich für möglich hält. Das Bundesverwaltungsgericht hat zudem entschieden, dass Fahrverbote für Diesel zulässig sind, wenn die Grenzwerte anders nicht eingehalten werden können.