München (Reuters) - Im weltweit geführten Patentstreit mit Apple hat der Chiphersteller Qualcomm einen Etappensieg errungen.
Das Landgericht München urteilte am Donnerstag, Apple habe mit einer bestimmten Hardware-Komponente in iPhones ein Patent des US-Chipherstellers Qualcomm verletzt. Apple dürfe iPhone-Modelle, in denen eine bestimmte elektrische Komponente eingebaut ist, in Deutschland nicht mehr anbieten, sagte der Vorsitzende Richter Matthias Zigann.
Dass Urteil könne vorläufig vollstreckt werden, falls Qualcomm beim Gericht als Sicherheit 668 Millionen Euro für jeweils einzelne Bestandteile des Urteils hinterlege. Es stehe Qualcomm frei, sich dafür oder dagegen zu entscheiden, sagte der Richter. Derartige Sicherheitsleistungen sind bei Gerichtsurteilen für den Fall vorgesehen, dass ein Beteiligter trotz eines solchen Etappensiegs den Prozess in einer höheren Instanz doch noch verliert und dann seinerseits Schadenersatz zahlen muss. Denn das Urteil ist nicht rechtskräftig, sondern kann beim Oberlandesgericht angefochten werden, wie der Richter sagte.