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Altmaier prüft Effekt von Huawei-Sanktionen der USA auf deutsche Firmen

20.05.2019 um 13:57 Uhr

Berlin (Reuters) - Das Bundeswirtschaftsministerium prüft derzeit die Auswirkungen des US-Verbots für IT-Firmen, weiter mit dem chinesischen Netzwerkausrüster Huawei zusammenzuarbeiten.

Das sagte eine Sprecherin von Wirtschaftminister Peter Altmaier am Montag. "Bisher sehe ich noch keine Notwendigkeit, da jetzt etwas zu unternehmen", ergänzte sie auf die Frage nach einem Schutz für deutsche Firmen. An den Kriterien für den Ausbau des deutschen 5G-Mobilfunknetzes werde sich nichts ändern.

Mit Blick auf den heimischen Chipkonzern Infineon hielt sich die Ministeriumssprecherin bedeckt. Man kommentiere keine unternehmerischen Entscheidungen, sagte sie lediglich. Zuvor hatte Infineon einen Bericht der japanischen Wirtschaftszeitung "Nikkei" zurückgewiesen, dass seine Lieferbeziehungen zu Huawei durch die Exportbeschränkungen der USA erheblich beeinträchtigt würden.

Wie schon im Fall der US-Sanktionen gegen Iran und Kuba kritisierte die Bundesregierung, dass die Regierung in Washington auch Firmen anderer Staaten ihren Willen aufnötigen wolle. "Klar ist, dass wir generell sagen, dass wir exterritoriale Wirkungen von nationalen Gesetzen ablehnen", betonte die Sprecherin. Im Falle Irans haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien als Reaktion auf die einseitige US-Sanktionspolitik ein eigenes Finanzinstrument gegründet, um Firmen den weiteren legalen Handel mit Iran zu ermöglichen.

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