Reuters

Juncker und Johnson ohne Einigung in zentralem Brexit-Streitpunkt

16.09.2019
um 14:57 Uhr

Brüssel (Reuters) - Ein Gespräch von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und dem britischen Premierminister Boris Johnson im Brexit-Streit ist am Montag ohne greifbare Ergebnisse zu Ende gegangen.

"Juncker erinnerte daran, dass es in der Verantwortung des Königreichs liegt, rechtswirksame Lösungen zu finden, die mit dem Ausstiegsvertrag vereinbar sind", teilte die EU-Kommission nach dem Mittagessen der beiden Politiker in Luxemburg mit. Juncker habe die anhaltende Bereitschaft und Offenheit der Kommission betont, zu prüfen, ob solche Vorschläge mit der verabredeten Regelung zur irischen Grenze (Backstop) vereinbar seien. "Solche Vorschläge wurden noch nicht gemacht." Johnson will das Land am 31. Oktober aus der EU führen, notfalls auch ohne Abkommen. Ein neues Gesetz schreibt ihm allerdings vor, dass er ohne Einigung mit Brüssel eine abermalige Brexit-Verschiebung beantragen muss.