Berlin (Reuters) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz will Digitalwährungen wie das Facebook-Projekt Libra nicht zulassen.
"Wir können eine Parallelwährung nicht akzeptieren", sagte der SPD-Politiker am Dienstag in Berlin. "Das muss verhindert werden." Gleichzeitig müsse aber auf die Blockchain-Technologie gesetzt werden.
Die Bundesregierung will am Mittwoch ihre Blockchain-Strategie veröffentlichen, nachdem das Kabinett sie gebilligt hat. Auf europäischer und globaler Ebene wolle sich Deutschland dafür einsetzen, dass sogenannte Stable Coins keine Alternative zu staatlichen Währungen werden, heißt es in einem Regierungsdokument, das Reuters vorliegt. Zugleich wird aber auch betont: "Die Bundesregierung setzt sich zum Ziel, die Chancen der Blockchain-Technologie zu nutzen und ihre Potenziale für die digitale Transformation zu nutzen." Bis Ende 2021 sollen zahlreiche konkrete Maßnahmen ergriffen werden.
Mit der Bundesbank will die Bundesregierung intensiver als bisher im Dialog sein, um beim Thema digitalem Zentralbankgeld auf dem aktuellen Stand zu sein. Die Europäische Zentralbank prüft Möglichkeiten öffentlicher Digitalwährungen - das könnte Libra und ähnliche Projekte überflüssig machen. Facebook will Libra in der ersten Hälfte 2020 an den Start bringen. Experten trauen dem Konzern aus dem Silicon Valley durchaus zu, damit das Finanzsystem auf den Kopf zu stellen - weil Geldtransfers zwischen Personen und zwischen Ländern schneller und günstiger werden dürften.
Hunderte Start-up-Unternehmen beschäftigen sich in Deutschland mit Blockchain, einer Art digitalem Register, in dem alle Daten einer Transaktion verschlüsselt gespeichert werden. Sie sind für alle Nutzer offen einsehbar und sorgen dadurch für eine bislang nicht bekannte Transparenz. Experten gehen davon aus, dass die Technologie im Geschäftsleben so selbstverständlich werden kann wie die E-Mail. Noch gibt es aber nur wenige konkrete Anwendungsfelder.