Reuters

Merkel will kein Datum für EU-Beitritt Serbiens nennen

18.09.2019 um 17:57 Uhr

Berlin (Reuters) - Die EU soll Serbien nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel kein festes Beitrittsdatum in Aussicht stellen.

Sie halte nichts davon, ein Datum zu nennen, sagte Merkel am Mittwoch in Berlin nach einem Treffen mit der serbischen Ministerpräsidentin Ana Brnabic. "Wenn Serbien seine Bedingungen erfüllt, dann ist die Zeit gekommen, um auch über den Beitritt zu sprechen", betonte sie. Ihren Worten zufolge gibt es in den EU-Gesprächen mit Serbien erhebliche Fortschritte.

Ernüchtert zeigte sich die Kanzlerin allerdings über die Beziehungen zwischen Serbien und der ehemaligen Provinz Kosovo. Eine Klärung dieses Verhältnisses sei eine der Grundvoraussetzungen für einen EU-Beitritt. Deutschland und Frankreich böten eine Vermittlung an, die aber vor den Wahlen im Kosovo Anfang Oktober nicht mehr zu erwarten sei. Auch die serbische Ministerpräsidentin betonte, dass es eine EU-Perspektive letztlich nur gebe, wenn die ganze Westbalkan-Region vorankäme. Dazu gehöre eine Aussöhnung von Serben und Albanern.

Merkel wollte nicht sagen, wie der Stand der Abstimmungen in der EU über die Eröffnung von Beitrittsgesprächen mit Albanien und Nordmazedonien sei. In Deutschland müsse nun der Bundestag eine Position beziehen. Die Bundesregierung habe ihre Empfehlungen gemacht. Demnach wird die Aufnahme von Gesprächen mit Nordmazedonien empfohlen. Bei Albanien soll eine solche Zusage aber nur unter bestimmten Konditionen wie weiteren Fortschritten etwa bei der Rechtsstaatlichkeit gegeben werden. Die EU will über den Schritt im Oktober entscheiden. Besonders Frankreich und die Niederlande hatten in den vergangenen Monaten Vorbehalte.

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