Reuters

Scholz will besonnen auf US-Strafzölle reagieren

03.10.2019
um 16:57 Uhr

Berlin (Reuters) - Im Streit mit den USA über geplante Strafzölle auf Importe aus der Europäischen Union (EU) hat sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz gegen sofortige Gegenmaßnahmen ausgesprochen.

"In einer globalisierten Welt nützen Handelskonflikte niemandem, das zeigen die vergangenen Monate", sagte Scholz laut einem Vorabbericht der "Bild" (Freitagausgabe). "Deshalb werden wir entschlossen, aber besonnen auf die neue Lage reagieren." Frankreich hatte den USA zuvor mit Sanktionen der EU gedroht, sollten die Vereinigten Staaten nicht auf die EU zugehen.

Die USA hatten am Mittwoch Strafzölle auf Flugzeuge und andere EU-Importe angekündigt. Sie hatten dafür grünes Licht von der Welthandelsorganisation WTO erhalten. Anlass ist der seit 15 Jahren vor der WTO ausgetragene Streit über staatliche Hilfen für Airbus wie auch den amerikanischen Konkurrenten Boing.

Die USA dürfen laut WTO-Beschluss EU-Importe im Wert von 7,5 Milliarden Dollar mit Zöllen belegen. Ein Vertreter des US-Handelsbeauftragten kündigte daraufhin Abgaben von 25 Prozent auf zahlreiche europäische Agrar- und Industriegüter an. Die Einfuhr von Flugzeugen aus der EU soll um zehn Prozent verteuert werden. Sie sollen ab dem 18. Oktober greifen, nachdem die WTO in einer Sitzung am 14. Oktober die von den USA eingereichte Liste mit den von Sanktionen betroffenen Produkten bestätigt hat.

"Wenn die amerikanische Regierung die Hand zurückweist, die von Frankreich und der Europäischen Union ausgestreckt wurde, bereiten wir uns darauf vor, mit Sanktionen zu reagieren", sagte Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire am Donnerstag. Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte erklärte, sein Land arbeite mit der EU an Maßnahmen, die Auswirkungen der Zölle für einheimische Produzenten etwa von Käse und Spirituosen zu begrenzen. In Deutschland reagierten Wirtschaftsverbände mit scharfer Kritik auf die US-Entscheidung.

Airbus SE

WKN 938914 ISIN NL0000235190

Boeing Co.

WKN 850471 ISIN US0970231058

Delta Air Lines Inc.

WKN A0MQV8 ISIN US2473617023