Reuters

Söder sieht Teile der AfD in der Nähe des Nationalsozialismus

18.10.2019
um 18:02 Uhr

München (Reuters) - CSU-Chef Markus Söder bereitet seine Partei mit Attacken auf die AfD sowie Kritik an Grünen und SPD auf die nächste Bundestagswahl vor.

"Die Groko wird auf jeden Fall enden, entweder in diesem Jahr oder 2021", sagte Söder am Freitag auf dem CSU-Parteitag in München. Darauf müsse sich die CSU strategisch und inhaltlich vorbereiten und ihr Profil schärfen. Im Jahr 2021 endet die Amtszeit der schwarz-roten Koalition regulär.

"Die AfD ist die neue NPD", sagte Söder in seiner Rede. Er stellte die AfD-interne Sammlungsbewegung "Der Flügel" sogar indirekt in einen Zusammenhang mit der Zeit des Nationalsozialismus. Der "Flügel" um den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke wolle "zurück in die Dreißiger", sagte Söder.

Die Grünen, die als möglicher Koalitionspartner der Unionsparteien gelten, nannte Söder als zentralen Herausforderer. "Die Frage ist nicht Schwarz und Grün, sondern Schwarz oder Grün", sagte der CSU-Chef. Die Grünen seien eine "Ein-Themen-Partei", die sich im Zweifel einem Regierungsbündnis mit SPD und Linken zuwenden werde wie bereits im Bundesland Bremen.

Vom Koalitionspartner SPD forderte Söder eine klare Entscheidung noch in diesem Jahr, ob sie die große Koalition fortsetzen wolle. "Deutschland braucht eine stabile Regierung."