Rom/Berlin (Reuters) - Kanzlerin Angela Merkel hat Italien für den Abbau von Risiken in den Bankenbilanzen gelobt und sich gleichzeitig zurückhaltend zu den Vorschlägen von Vizekanzler Olaf Scholz zur Bankenunion geäußert.
"Ich bin sehr zufrieden..., dass in den letzten Jahren riesige Schritte gegangen wurden in allen Euro-Staaten, so auch in Italien. Das ist ein sehr gutes Fundament, um weiter zu arbeiten", sagte sie vor einem Treffen mit dem italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte. Zurückhaltend äußerte sie sich zu dem Vorstoß von Finanzminister Scholz zur Vollendung der Bankenunion. "Die Einzelheiten werden in der Bundesregierung noch miteinander abgestimmt."
Der SPD-Politiker habe einen "Aufschlag" gemacht, sagte Merkel. Dies sei gut, um den Verhandlungen für eine Bankenunion einen neuen Pusch zu gebe. In der Zielsetzung, nämlich der Vollendung der Banken- und Kapitalmarktunion sei man sich einig, sagte die Kanzlerin. Dies sei wichtig für die Stabilisierung des Euro. Scholz will unter anderem, dass Staatsanleihen in Bank-Bilanzen nach ihren Risiken bewertet werden. "Ich glaube, wir finden hier eine gemeinsame deutsche Position", sagte Merkel. Der Vizekanzler hatte dafür in Aussicht gestellt, bei der Einlagensicherung kompromissbereit zu sein.
Merkel bremste an diesem Punkt. Bei der gemeinsamen Einlagensicherung in Europa könne man nur schrittweise vorankommen, betonte sie in Rom. Dies beinhalte einen großen Vertrauensbeweis. Aber auch die Bundesregierung stehe zu dem Ziel, dass am Ende der Bankenunion eine solche Einlagensicherung kommen müsse, bekräftigte die Kanzlerin. Nach der Finanz- und Staatsschuldenkrise hat Europa bereits die Aufsicht großer Banken verstärkt und Möglichkeiten zur Abwicklung maroder Institute geschaffen. Die Einlagensicherung fehlt im Konzept eines einheitlichen Bankenmarktes aber noch.