Reuters

Neuer Versuch zur Lösung des Atomstreits mit Iran am Mittwoch

24.02.2020
um 13:52 Uhr

Brüssel (Reuters) - China, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland wollen am Mittwoch einen neuen Anlauf zur Rettung des Atomabkommens mit dem Iran starten.

Dann würden sich Vertreter der fünf Staaten mit Delegierten der Islamischen Republik in Wien treffen, teilte die EU-Kommission am Montag in Brüssel mit. Vergangenen Monat hatten Großbritannien, Frankreich und Deutschland dem Iran vorgeworfen, den 2015 abgeschlossenen Vertrag zu verletzen.

In dem Abkommen von 2015 hatte der Iran Einschränkungen seines Atomprogramms und internationale Kontrollen akzeptiert. Im Gegenzug wurden Wirtschaftssanktionen aufgehoben. Die westlichen Staaten wollen mit dem Vertrag den Iran am Bau von Atombomben hindern. Der Iran erklärte, eine nukleare Bewaffnung sei nie seine Absicht gewesen. Zu den Unterzeichnern des Vertrags gehörten auch die USA. Allerdings kündigte ihn US-Präsident Donald Trump 2018 einseitig und verhängte neue Sanktionen, um ein strengeres Abkommen zu erzwingen. Dies nahm der Iran zum Anlass, seinerseits Teile der Vereinbarung nicht mehr einzuhalten.

Der Außenbeauftragte der EU, Josep Borell, hatte Anfang der Woche erklärt, die EU werde kein zeitliches Limit für eine Lösung des Streits setzen. Es solle vermieden werden, neue Sanktionen gegen den Iran in Kraft zu setzen.