Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung wird Firmen teilweise den Umstieg auf die Produktion dringend benötigter Schutzmasken bezahlen.
Das geht aus einem Reuters vorliegenden Beschluss des Corona-Kabinetts am Montag hervor. "Unternehmen, die bis zum 30. Juni 2020 einen Antrag auf einen Zuschuss zum Ausbau der Vliesproduktion im sogenannten Meltblown-Verfahren in Deutschland stellen, erhalten für entsprechende Investitionen... einen Zuschuss von 30 Prozent auf die Investitionskosten für entsprechende Produktionsanlagen", heißt es in dem Beschluss. Die maximale Förderung pro Anlage wird auf zehn Millionen Euro begrenzt. Voraussetzung ist, dass die Produktion mit der geförderten Anlage noch 2020 beginnt und das Vlies bis Ende 2023 ausschließlich an Firmen verkauft wird, die medizinische Schutzmasken in Deutschland oder der EU produzieren. Das Wirtschaftsministerium will dafür zunächst 40 Millionen Euro bereitstellen. Man rechne mit drei bis vier Monaten bis zum Beginn der Produktion, heißt es weiter.
Das Kabinett begründet die Entscheidung damit, dass es zuletzt erhebliche Beschränkungen im weltweiten Warenverkehr gerade für Schutzausrüstungen wie "Exportbeschränkungen, Beschlagnahmen und staatliche Eingriffe internationaler und europäischer Handelspartner" gegeben habe. Deshalb sei eine Produktion in Deutschland und Europa nötig. "Dazu sollen langlaufende Verträge mit Unternehmen, die gegen die Zusicherung bestimmter Mengen und Preise die Produktion von Schutzmasken und in Deutschland zeitnah ausbauen oder neu aufnehmen, geschlossen werden", heißt es.
Das "Herzstück" der Maske sei der Vliesstoff, der als Filter dient. In Deutschland gebe es nach Angaben des Textilverbandes einige weltmarkterfahrene Produzenten. Bei diesen gebe es eine hohe Bereitschaft, eine automatisierte Meltblown-Vliesstoff- Produktion in Deutschland auszubauen. "Allerdings brauchen diese Unternehmen eine verlässliche Basis für ihre Investitionsentscheidung in Deutschland." Die Vliesproduktion sei Vorbedingung für andere Unternehmen, die dann medizinische Schutzmasken herstellen könnten.