Berlin (Reuters) - Trotz millionenfacher Kurzarbeit in Rekordhöhe und stark steigender Arbeitslosigkeit erwartet Bundesarbeitsminister Hubertus Heil keine höhere Beitragslast für Arbeitnehmer und Arbeitgeber in den Sozialversicherungen.
"Ich rechne nicht damit, dass es in diesem oder im nächsten Jahr zu Beitragssatzerhöhungen kommt", sagte der SPD-Politiker am Mittwoch. Die Sozialkassen stünden zwar durch vermehrte Ausgaben und wegbrechende Einnahmen unter Druck. Es sei aber konjunkturell vernünftig, die Sozialabgaben stabil zu halten.
Vor allem die Kurzarbeit reißt ein Loch in das Finanzpolster der Arbeitslosenversicherung. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) gehe in einer ersten Schätzung davon aus, dass Ende April rund sechs Millionen Beschäftigte Kurzarbeitergeld bezogen hätten, sagte Heil. Das sei "eine noch nie dagewesene Dimension". Die Behörde werde womöglich auf Liquiditätshilfen des Bundes angewiesen sein, wenn sich Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit weiter auf diesem Niveau entwickelten.
Die BA hatte am Vormittag die Bilanz für Mai vorgelegt. Demnach stieg die Arbeitslosenzahl von April auf Mai um knapp 170.000 auf rund 2,8 Millionen.