Reuters

Maas will am Mittwoch in den Libanon reisen

10.08.2020 um 09:17 Uhr

Berlin (Reuters) - Nach der verheerenden Explosion in Beirut will Bundesaußenminister Heiko Maas am Mittwoch in die Stadt reisen und dabei auch auf Reformen im Libanon drängen.

"Wir werden den Verantwortlichen sehr deutlich machen, dass wir bereit sind zu helfen, aber auch der Auffassung sind, dass dieses Land reformiert werden muss", sagte der SPD-Politiker am Montag im Deutschlandfunk. Deswegen sei es auch richtig, dass bei der Geberkonferenz am Sonntag beschlossen worden sei, alle Wirtschafts- und Finanzhilfen über die Soforthilfen zur Bewältigung der Explosionskatastrophe hinaus an Reformen zu koppeln.

Es gebe ein ganzes Bündel von Maßnahmen, die dringend umgesetzt werden müssten, sagte Maas. Dabei gehe es um grundlegende Reformen der Regierungsführung, den Kampf gegen Misswirtschaft und Korruption, aber auch wirtschaftliche Reformen, damit der Libanon wieder interessant und rechtssicher für ausländische Firmen werde und Investitionen nicht im Sumpf versinken würden.

Zur Frage einer möglichen Änderung des Religionsproporz in der libanesischen Politik äußerte sich Maas zurückhaltend. Es sei nicht hilfreich, dazu Empfehlungen von außen vorzugeben. Allerdings könnten gewisse Mechanismen keine Grundlagen mehr dafür sein, das Land vernünftig in die Zukunft zu führen. Aber das müsse im Libanon selbst entschieden werden. Die Bevölkerung müsse wieder Vertrauen in die politische Führung gewinnen, ansonsten werde es im Libanon Dauerkonflikte geben.

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