Berlin (Reuters) - Nach heftiger Kritik an seinen Kürzungen bei den E-Auto-Kaufprämien erwägt Wirtschaftsminister Peter Altmaier nun eine Kehrtwende.
Um der E-Mobilität zum Durchbruch zu verhelfen, denke man noch einmal über die Möglichkeit einer Kumulation verschiedener Förderprogramme nach, teilte das Ministerium in einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen mit, die der Nachrichtenagentur Reuters am Donnerstag vorlag. "Derzeit prüft die Bundesregierung die Frage einer Erhöhung des Umweltbonus auch ohne Kumulationsverbot", heißt es darin. Die Abstimmungen dazu würden in Kürze abgeschlossen. Der Grünen-Verkehrsexperte Stephan Kühn sagte, Altmaier wolle offenbar zurückrudern. "Das wäre die richtige Konsequenz nach dieser eklatanten Fehlentscheidung des Wirtschaftsministers."
Altmaier hatte für Verärgerung auch in der Bundesregierung gesorgt, da zwar die Kaufprämie für E-Autos auf bis zu 9000 Euro erhöht wurde. Aber zahlreiche Sonderprogramme von Bund, Ländern und Kommunen sollten anders als bisher nicht mehr zusätzlich greifen können. Das betraf auch Programme, die der Bund erst kürzlich aufgelegt hatte oder plante - etwa für die Flotten von Sozialdiensten oder die Umstellung von Taxis und Car-Sharing-Autos.