Reuters

Bundesregierung beschließt Studie zu Rassismus in der Gesellschaft

20.10.2020
um 17:27 Uhr

Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung hat sich nach längerem Streit auf eine Studie über Rassismus in der Gesellschaft geeinigt.

Das gab das federführende Innenministerium am Dienstag bekannt. Zudem wird es eine zusätzliche Studie über den Polizeialltag geben, bei dem es auch um Gewalt und Hass gegen Polizisten gehen soll. Der Einigung war ein wochenlanger, auch öffentlich ausgetragener Streit zwischen den Koalitionspartnern vorangegangen. Auslöser war die Aufdeckung rechtsextremistischer Vorfälle bei der Polizei in mehreren Bundesländern.

Während sich Innenminister Horst Seehofer von der CSU mit seiner Linie bestätigt fühlt, begrüßte die SPD, dass Rassismus bei der Polizei nun doch wie von den Sozialdemokraten gefordert untersucht werde. "Es wird keine Studie geben, die sich mit Unterstellungen und Vorwürfen gegen die Polizei richtet", teilte Seehofer mit. "In der Studie zum Polizeialltag sollen neben Extremismus, Antisemitismus und Rassismus in der Polizei auch Gewalt und Hass gegen Polizisten untersucht werden", sagte dagegen Dirk Wiese, stellvertretender SPD-Fraktionschef.