Reuters

Entwurf - Corona-Impfverordnung sieht Beratung und RKI-Datenauswertung vor

04.12.2020 um 17:57 Uhr

Berlin (Reuters) - Das Gesundheitsministerium sieht eine ausführliche Beratungen für die geplanten Corona-Impfzentren vor.

Das geht aus dem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden Entwurf der neuen Impfverordnung von Freitag hervor. Impfwillige sollen vor der Impfung über Nutzen, mögliche Nebenwirkungen oder Komplikationen aufgeklärt werden. Dazu würden sie ausführlich befragt, um akute Erkrankungen oder Allergien auszuschließen. Die Personen erhielten zudem "Informationen über Eintritt und Dauer der Schutzwirkung, Hinweise zu Folge- und Auffrischimpfungen und Empfehlungen über Verhaltensmaßnahmen im Anschluss an die Schutzimpfung", heißt es in dem Entwurf. Derzeit bauen die Bundesländer Hunderte solcher Impfzentren auf.

Vorgesehen ist, dass sich auch private Krankenkassen an den Kosten der Impfung beteiligen müssen, die für die Bürger indes kostenlos und freiwillig sein soll. Zudem sieht der Entwurf eine Übermittelunge der Daten aller Impfzentren an das Robert-Koch-Institut (RKI) vor. Das RKI will damit die Auswirkungen der Impfstoffe auswerten - aber in anonymisierter Form. Deshalb soll ein Pseudonym für jede geimpft Person angelegt werden. Zu den weitergeleiteten Daten sollen gehören: "Geburtsmonat und -jahr, Geschlecht, die fünfstellige Postleitzahl und Landkreis der zu impfenden Person, Kennnummer und Landkreis des Impfzentrums, Datum der Schutzimpfung, Beginn oder Abschluss der Impfserie (Erst- oder Folgeimpfung) sowie impfstoffspezifische Dokumentationsnummer (Impfstoff-Produkt bzw. Handelsname), Chargennummer und eine Impfindikation." Dafür will das RKI den Impfzentren ein elektronisches Melde- und Informationssystem zur Verfügung stellen.

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