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Trump verbietet Transaktionen mit acht Apps aus China

06.01.2021 um 10:07 Uhr

Washington (Reuters) - US-Präsident Donald Trump hat Transaktionen mit acht chinesischen Apps untersagt.

In der Nacht zu Mittwoch unterzeichnete der scheidende Amtsinhaber eine entsprechende Verordnung. Es wird erwartet, dass der Schritt zwei Wochen vor der Machtübergabe an den Demokraten Joe Biden für weitere Spannungen in den Beziehungen zwischen den USA und China sorgt. Unter den betroffenen Anwendungen befinden sich der Zahldienst Alipay von der Ant Group, QQ Wallet von Tencent Holdings sowie WeChat Pay und die Bürosoftware WPS Office von Kingsoft Office Software. Chinas Außenministerium wiederum kündigte "notwendige Maßnahmen" an, um die legitimen Rechte der chinesischen Unternehmen zu gewährleisten, wurde aber nicht konkreter.

Einem ranghohen US-Regierungsvertreter zufolge soll das Verbot Gefahren für US-Amerikaner eindämmen, die von diesen chinesischen Software-Applikationen ausgehen. Zur Begründung führte er deren Zugriff auf umfangreiche Nutzerinformationen und sensible Daten an. In der Verordnung ist von "aggressiven Schritten" die Rede, um die nationale Sicherheit zu wahren. Nun ist das Handelsministerium am Zug, das innerhalb von 45 Tagen ausarbeiten soll, welche Transaktionen konkret betroffen sind. Insidern zufolge will das Ressort allerdings deutlich früher aktiv werden.

Bisher hat Biden, der am 20. Januar das Zepter in den USA übernimmt, kaum Einblick in seine künftige China-Politik gegeben. Es wäre möglich, dass er Trumps Verordnung umgehend aufhebt. Sein Team wollte sich dazu nicht äußern.

Trump hat in den letzten Monaten mehrfach chinesische Apps ins Visier genommen und unter anderem Transaktionen mit dem beliebten Kurzvideodienst TikTok und WeChat untersagt. Die Ausübung dieser Anordnungen wurde dann allerdings von Gerichten in den USA mit Verweis auf die Redefreiheit untersagt. Zugleich erweiterte die US-Regierung ihre schwarzen Listen.

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