Reuters

Italiens Premier stellt nach Koalitionsbruch die Vertrauensfrage

15.01.2021
um 07:22 Uhr

- von Crispian Balmer und Angelo Amante

Rom (Reuters) - Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte sucht nach dem Bruch seiner Regierungskoalition Unterstützung im Parlament.

Für Montag ist eine Rede des Parteilosen in der Abgeordnetenkammer geplant, wo er nach einer Debatte die Vertrauensfrage stellen soll, wie das Parlament am Donnerstag bekanntgab. Findet er dort die notwendige Unterstützung, steht ihm im Laufe der Woche eine größere Herausforderung im Senat bevor. Um im Amt bleiben zu können, muss er insgesamt etwa 25 der 630 Abgeordneten im Unterhaus und bis zu 18 der 315 Senatoren auf seine Seite ziehen. Aus Regierungskreisen war zuvor verlautet, Conte wolle sich nach dem Absprung eines kleineren Koalitionspartners um alternative Unterstützung im Parlament bemühen.

Durch den Rückzug der Partei Italia Viva von Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi hatte die Regierung am Mittwoch ihre Mehrheit verloren. Hintergrund ist unter anderem ein Streit über die Vergabe der EU-Corona-Hilfen. Sollte Contes Vorstoß am Montag scheitern, dürfte Präsident Sergio Mattarella wegen der Corona-Krise versuchen, eine Regierung der nationalen Einheit zu bilden. Ansonsten dürften Neuwahlen unumgänglich werden.