Air France-KLM S.A.
[WKN: 855111 | ISIN: FR0000031122] Aktienkurse
4,678€ 4,60%
Echtzeit-Aktienkurs Air France-KLM S.A.
Bid: 4,655€ Ask: 4,700€

Ryanair-Klage gegen Staatshilfe für Air France und SAS abgewiesen

17.02.2021 um 13:52 Uhr

Brüssel/Frankfurt (Reuters) - Das EU-Gericht hat in erster Instanz Klagen von Ryanair gegen staatliche Finanzhilfen für die Konkurrenten Air France und SAS in der Corona-Krise zurückgewiesen.

Die Regeln Frankreichs und Schwedens zur Unterstützung von Unternehmen gegen die Folgen der Pandemie seien EU-rechtskonform, erklärte das Gericht der Europäischen Union (EU) am Mittwoch in Luxemburg. Sie seien "angemessen, durch die Covid-Pandemie verursachte wirtschaftliche Schäden auszugleichen und stellen keine Diskriminierung dar." Ryanair hat in Luxemburg insgesamt 16 Klagen gegen Staatshilfen für Airlines eingelegt, darunter auch gegen das milliardenschwere Hilfspaket für die Lufthansa. Der Billigflieger aus Irland hält die Hilfe für rechtswidrig.

In diesen ersten, vom EU-Gericht verhandelten Klagen ging es um die Verschiebung von Steuerzahlungen bei Air France und Kreditgarantien Schwedens für Scandinavian Airlines (SAS). Ryanair argumentierte, diese seien ein Rechtsverstoß, weil nur Airlines mit Fluglizenzen des jeweiligen Landes sie beantragen könnten. Das widerspreche dem europäischen Binnenmarkt. Gegen das erstinstanzliche Urteil will der Billigflieger Widerspruch einlegen, sodass letztlich der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheiden muss. Insgesamt seien schon mehr als 30 Milliarden Euro diskriminierender Subventionen an Fluggesellschaften geflossen. Das werde den fairen Wettbewerb in der europäischen Luftfahrt stören und verschaffe den chronisch ineffizienten traditionellen Airlines einen Vorteil gegenüber der billigeren Konkurrenz. Ryanair selbst hatte allerdings auch Geld mit Unterstützung eines britischen Corona-Hilfsprogramms aufgenommen.

Die EU-Kommission hatte im vergangenen Jahr Sonderregeln für Staatsbeihilfen zur Abwehr wirtschaftlicher Folgeschäden der Pandemie genehmigt. Die Klage von Ryanair war die erste gegen staatliche Corona-Finanzhilfen für Unternehmen. Bis zu einem Urteil der EuGH dürften einige Jahre vergehen.

Air France-KLM S.A. Chart
Air France-KLM S.A. Chart

Trader-Coachings

Webinare

Wir glauben daran, dass gute Lerninhalte den Weg zum erfolgreichen Trader deutlich schmerzfreier gestalten als ein reines Learning by Doing.

Aktuelle Termine

„aktien” Magazin

„aktien” Magazin

Lernen Sie das aktien Magazin kennen und laden Sie sich noch heute Ihre kostenlose Probeausgabe als PDF herunter.

Probeausgabe
Hinweis: Die veröffentlichten Tradingsignale und Empfehlungen dienen lediglich der allgemeinen Information, sie sind keine Beratung im Sinne des Wertpapierhandelsgesetzes und stellen kein Angebot und keine Aufforderung zum Kauf, Halten oder Verkauf von Wertpapieren oder Derivaten dar. Sie entsprechen lediglich der aktuellen Einschätzung des verwendeten Handelssystems.
TraderFox GmbH: Impressum & Datenschutz - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Cookie-Erklärung