Reuters

Maas - Iran erschwert Rückkehr der USA in Atomabkommen

18.02.2021
um 16:22 Uhr

Berlin (Reuters) - Außenminister Heiko Maas hat dem Iran vorgeworfen, die Rückkehr der USA in das internationale Atomabkommen zu erschweren.

Es sei für die neue US-Regierung nicht einfach, innerhalb weniger Wochen die komplette Iran-Politik der vorherigen Regierung unter Donald Trump auf den Kopf zu stellen, sagte Maas am Donnerstag in Paris vor dem Gespräch mit seinen Amtskollegen aus Frankreich, Großbritannien und den USA. Deshalb werde über Möglichkeiten geredet, die es gebe könne, um das Abkommen wieder zum Leben zu erwecken. "Dies wird aber gerade ganz wesentlich dadurch erschwert, dass Iran anscheinend nicht auf Entspannung setzt, sondern auf Eskalation. Das ist ein Spiel mit dem Feuer", fügte der SPD-Politiker hinzu. "Sie gefährden den Weg der Amerikaner zurück in dieses Abkommen."

Deutschland setze sich dafür ein, dass man mit dem Iran nicht nur über die Urananreicherung, sondern auch das Raketenprogramm und die Rolle in der Region rede. Dies sei auch im Interesse der USA. Es sei aber offen, ob diese Themen Teil eines erweiterten Atomabkommens sein sollen oder außerhalb dessen beraten würden, sagte Maas.

Iran hatte angekündigt, die Atom-Inspektionen zu blockieren. Der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zufolge will der Iran zudem weitere fortgeschrittene Uran-Zentrifugen installieren - ein weiterer Bruch des Atomsvertrags. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte am Donnerstag mit Irans Präsident Hassan Ruhani telefoniert. Die USA waren unter Trump aus dem Atomabkommen ausgetreten und hatten Sanktionen verhängt. Der neue Präsident Joe Biden hat eine Rückkehr zum Abkommen nicht ausgeschlossen, wenn sich der Iran an die Vorgaben hält. Der Iran wiederum fordert zunächst die Aufhebung der Sanktionen.