Reuters

5-Sterne wirft Draghi-Gegner im Senat aus der Partei

18.02.2021
um 17:17 Uhr

Rom (Reuters) - Wegen ihrer Ablehnung der neuen italienischen Regierung von Mario Draghi sollen 15 Senatoren der 5-Sterne-Bewegung aus der Partei ausgeschlossen werden.

Sie hätten nicht die Vorgaben der Parteimitglieder respektiert, erklärte 5-Sterne-Chef Vito Crimi am Donnerstag auf Facebook. Bei fünf weiteren Senatoren, die nicht zur Abstimmung am Mittwoch erschienen waren, werde eine Prüfung der Gründe eingeleitet. Einige der betroffenen Abgeordneten zeigten sich in ersten Reaktionen schockiert. Elio Lannutti sprach von einem Vorgehen wie unter der Stasi und kündigte Widerstand an. Betroffen wäre auch die ehemalige Ministerin Barbara Lezzi.

Sollte der Ausschluss vollzogen werden, käme 5 Sterne im Senat nur noch auf 77 Stimmen, wäre jedoch immer noch größte Einzelpartei. Nach der Wahl 2018 hielt sie dort 112 Sitze. Vergangene Woche hatten 59,3 Prozent der 5-Sterne-Mitglieder in einem Online-Votum für die neue Regierung unter Draghi gestimmt. Er überstand in der Nacht die Vertrauensfrage im Senat. Für Donnerstagabend war das zweite Votum im Abgeordnetenhaus angesetzt. Auch hier wurde mit Zustimmung gerechnet. Der frühere EZB-Präsident war am Wochenende von Präsident Sergio Mattarella als Ministerpräsident vereidigt worden.