Brüssel (Reuters) - Zur Finanzierung des milliardenschweren Corona-Wiederaufbaufonds will die EU über Jahre hinaus jeweils rund 150 Milliarden Euro Schulden am Kapitalmarkt aufnehmen.
Wie aus einem Dokument der EU-Kommission hervorgeht, sollen bis 2026 dazu diverse Geldmarktpapiere und Anleihen platziert werden - die Laufzeiten reichen dabei von unter einem Jahr bis hin zu 30 Jahren. Mit den Plänen würde die EU-Kommission zum größten Emittenten von Papieren in der Euro-Währung aufsteigen. Mit den Geldern soll ein 750 Milliarden Euro schwerer Aufbaufonds gespeist werden, der besonders schwer von der Pandemie betroffenen EU-Staaten wieder auf die Beine helfen soll.
Sobald alle 27 nationalen EU-Parlamente ein dafür nötiges Gesetz ratifiziert haben, will die Kommission mit der Schuldenaufnahme beginnen. Die Rückzahlung der Anleihen soll aus dem EU-Haushalt geleistet werden.
Bundestag und Bundesrat haben bereits grünes Licht für die gemeinsame Schuldenaufnahme der EU für den Corona-Wiederaufbaufonds gegeben. Gegen die Pläne sind beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe allerdings Klagen anhängig. Deswegen kann das Gesetz vorerst nicht in Kraft treten. Dabei drängt die Zeit: Erste Gelder aus dem EU-Fonds sollen bereits im Frühsommer fließen. Besonders stark von der Krise betroffene Länder wie Italien und Spanien sollen die höchsten Beträge bekommen. Die Gelder sollen zu einem großen Teil in Klimaschutz und Digitalisierung fließen - und die wirtschaftliche Erholung im Jahresverlauf beschleunigen.