Berlin (Reuters) - Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will Corona-Einschränkungen ab Juli deutlich zurückfahren.
Weil die Neuansteckungen mit dem Coronavirus zuletzt deutlich gesunken seien und das Wetter besser werde, könne die Pandemie allmählich überwunden werden, sagte Scholz am Montag in Berlin. Die Notbremse sollte entsprechend zum 30. Juni auslaufen. Die Vorgaben für mehr Homeoffice in Unternehmen müssten aber weiter bestehen. "Wir müssen vorsichtig bleiben." Die Bundes-Notbremse bedeutet oberhalb einer Inzidenz von 100 - also mehr als 100 Fällen pro 100.000 Einwohnern binnen einer Woche - bundesweite Einschränkungen.
Die Notbremse ist seit 23. April in Kraft. Erstmals wurde damit bundeseinheitlich geregelt, dass in Städten und Landkreisen ab einem Inzidenzwert von 100 zahlreiche Kontaktbeschränkungen gelten. Besonders umstritten war die Ausgangssperre zwischen 22 Uhr und fünf Uhr. Schulen müssen ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 geschlossen werden.
Als die Notbremse am 21. April vom Bundestag beschlossen wurde, lag die Inzidenz laut Regierungssprecher Steffen Seibert bundesweit im Durchschnitt bei gut 160. Aktuell sind es rund 35 - entsprechend gab es schon viele Lockerungen. Die Notbremse würde zum 30. Juni auslaufen, wenn sie nicht vom Bundestag verlängert wird.