Reuters

EU bereitet dritte Sanktionsrunde gegen Militärjunta in Myanmar vor

03.06.2021
um 17:02 Uhr

Jakarta (Reuters) - Rund vier Monate nach dem Putsch in Myanmar will die Europäische Union mit neuen Sanktionen den Druck auf die Militärjunta erhöhen.

Es sei eine dritte Runde an Strafmaßnahmen in Vorbereitung, die in den kommenden Tagen auf den Weg gebracht werden sollten, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Donnerstag der Nachrichtenagentur Reuters nach Beratungen mit Vertretern des südostasiatischen Staatenbundes Asean in der indonesischen Hauptstadt Jakarta. Die Sanktionen würden sich gegen Vertreter der Junta und gegen die Einrichtung richten, die die wirtschaftlichen Interessen des Militärs vertrete. Den Vertreter Myanmars bei der Asean-Gruppe habe er aufgefordert, dass die Junta die Unterdrückung der Opposition und Demokratiebewegung beenden und die Rückkehr zu freien und fairen Wahlen ermöglichen müsse.

Nach dem Putsch am 1. Februar hat die EU Einreiseverbote gegen 21 militärische und zivile Mitglieder der Junta verhängt und Vermögen eingefroren. Auch Geldtransaktionen an die betroffenen Junta-Mitglieder wurden untersagt. Die jüngste Sanktionsrunde im April richtete sich gegen zwei Firmenkonglomerate im Besitz des Militärs: Investoren und Banken aus der EU wurden Geschäfte mit ihnen verboten. Der Putsch hatte das südostasiatische Land nach zehn Jahren langsamer Schritte in Richtung Demokratie in eine neue Krise gestürzt. Das Militär ging gewaltsam gegen Massendemonstrationen vor.